Frage an Katrin Göring-Eckardt von Michael v. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lüttwitz,

vielen Dank für Ihre Frage. Frau Göring-Eckardt bat mich, Ihnen zu antworten.

Zuerst einmal sollten Sie natürlich sagen, ob Sie den menschengemachten Klimawandel leugnen (so liest es sich zwischen den Zeilen und durch Ihre anderen Fragen auf dieser Plattform). Wenn Sie dies tun, werden Sie sich wahrscheinlich sowieso gegen alle Maßnahmen stellen, die für ein besseres Klima, eine bessere Gesundheit oder weniger Lärm stehen. Damit stellt sich die Frage nach Ihrem Erkenntnisinteresse. Anders als Sie in Ihren Fragen unterstellen bzw. andeuten, fordern wir keinen blinden Ausbau der Elektromobilität, sondern eine Verkehrswende, in der wir den öffentlichen Nahverkehr, das Radfahren und das zu Fuß gehen stärken. Je mehr wir den Umstieg dahin schaffen, desto weniger Bedarf gibt es an elektronischer oder anderer Individualmobilität mit all ihren bekannten Problemen.

Denn tatsächlich gibt es bei der Produktion von E-Autos und deren Batterien Probleme. Beim Lithium müssen wir bedenken, dass dieser Rohstoff nicht nur in Batterien für E-Autos eingesetzt wird, sondern auch in Akkus für Notebooks und Smartphones. Am Rande: Haben Sie all Ihre Bedenken bei deren Produktion auch schon interessiert? Die Hälfte des genutzten Lithiums entfällt auf diesen Bereich der technischen Geräte. Ein weiteres Drittel wird für die Glas- und Keramikherstellung benötigt. Auch Kobalt ist ein wesentlicher Bestandteil von Akkus in Smartphones oder Elektrofahrzeugen.

Um die Umweltschäden in den Griff zu bekommen, müssen wir an vier Stellen ansetzen:

Erstens muss sich die Bundesregierung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für besseren Menschenrechtsschutz und klare Nachhaltigkeitskriterien in internationalen Lieferketten einsetzen. Dazu zählt es beispielsweise, dass sie endlich einen Gesetzentwurf über verbindliche unternehmerische Sorgfaltspflichten vorlegt, der zudem nicht nur für den Rohstoffsektor gilt. Weiterhin muss die Bundesregierung auf UN-Ebene an der Erarbeitung eines rechtsverbindlichen Abkommens über Wirtschaft und Menschenrechte („Binding Treaty“-Prozess) mitwirken.

Zweitens müssen wir das Recycling deutlich verbessern, um den Bedarf an Primärrohstoffen abzumildern. Schon heute gelingt es, nahezu 100 Prozent des in den Akkus eingesetzten Nickels, Kobalts, Kupfers, Eisens und Aluminiums zurückzugewinnen. Auch Lithium kann grundsätzlich zurückgewonnen werden, doch das ist derzeit aufwändig und erfolgt daher nicht. Besseres Recycling gelingt nur, wenn wir nicht nur mehr Geld für die Forschung bereitstellen, sondern auch die Recyclingvorgaben verschärfen. Deshalb fordern wir eigene und ambitionierte Sammelziele für Elektroauto-Batterien, separate Recyclingquoten für die einzelnen eingesetzten Rohstoffe sowie Vorgaben für den Einsatz dieser zurückgewonnen Materialien („Rezyklate“) in neuen Akkus.

Drittens müssen wir die Forschung an alternativen Batterien vorantreiben. So haben einige E-Auto-Hersteller den Kobaltbedarf schon deutlich reduziert. Forschungsprojekte zeigen, dass Lithium beispielsweise durch unkritische Elemente wie Natrium, Magnesium, Aluminium oder Kalzium ersetzt werden kann. Dabei ist die Natrium-Ionen-Batterie wohl sehr vielversprechend.

Viertens brauchen wir eine eigene Batteriezellproduktion in Deutschland. Das macht es nicht nur einfacher, gute Arbeitsbedingungen sicherzustellen, sondern auch eine möglichst CO2-arme Produktion zu erreichen, wenn beispielsweise der Einsatz erneuerbarer Energien im Produktionsprozess vorgeschrieben wird. Diese Fertigungsstätten werden derzeit in Deutschland errichtet und wir werden mit den Herstellern genauso wie mit den Automobilkonzernen und -zulieferern im Gespräch bleiben. Es geht auch darum, dass wir nicht durch ein von Ihnen gewünschtes ein Festhalten am Verbrennungsmotor am Ende wie Nokia den nächsten globalen Trend verschlafen.

Zudem können wir Ihnen nur empfehlen, sich genauso mit den Auswirkungen des fossilen Autoverkehrs, seiner Herstellungskette und seinen gesellschaftlichen und ökologischen Folgen (Stichwort Öl) bei uns wie auch in den Herkunftsländern auseinanderzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt