Warum haben Sie sich in der Abstimmung über das GEG enthalten?

Sehr geehrte Frau J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Das Gebäudeenergiegesetz, auch als Heizungsgesetz bekannt, hat seit Veröffentlichung des Referentenentwurfs aus dem Ministerium von Robert Habeck, die Menschen bewegt. Auch mich als Politikerin und Bürgerin. Es war daher wichtig, dass meine Fraktion von Anfang an klar gemacht hat, dass die GEG-Novelle die Menschen nicht überfordern darf, praxistauglich und technologieoffen sein muss. Der erste Entwurf war es nicht, sodass uns erst nach dringend notwendigen Beratungen ein Quantensprung in Richtung echter Technologieoffenheit und Machbarkeit gelungen ist. Das Gesetz, das seit 01.01.2024 in Kraft getreten ist, enthält z. B. mit dem weiteren Einsatz von Holz- und Pelletheizungen sowie der Planungssicherheit für die Menschen wichtige Elemente, die im ersten Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium nicht enthalten waren. Es gilt nun nach wie vor, Qualität und Praxistauglichkeit vor Schnelligkeit.

Jedoch haben mir die Diskussionen um das Gesetzesvorhaben als Parlamentarierin nicht gefallen. Es ging insbesondere zu Beginn der Debatte am Bürger vorbei. Ich verstehe die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes als Teil der Energiewende. Und diese Debatten müssen aus Akzeptanzgründen mit den Bürgern geführt werden. Mit meiner Stimmenthaltung wollte ich ausdrücken, dass das Gesetz nun praktikabel ist, jedoch der Weg dorthin nicht meine Zustimmung fand.

Herzliche Grüße

Katja Adler