Frage an Kathrin Anders von Kirsten P. bezüglich Verkehr
Liebe Kathrin, ich freue mich über die von Dir bestätigte Bereitschaft der Grünen, aktiv gegen Autobahnausbau zu kämpfen. Am 30.10.20 wurde publik, dass es schwere Versäumnisse beim Wasserrecht gibt, zum einen weil das bisherige Gutachten veralteten und lückenhaften Daten basiert, zum anderen, weil die Auswirkungen auf das Grundwasser bisher völlig unzureichend untersucht worden sind (https://www.op-marburg.de/Landkreis/Ostkreis/Kann-neues-Gutachten-die-A-49-stoppen). Damit eröffnen sich neue parlamentarische Möglichkeiten für ein Moratorium. Wirst Du sie nutzen?
Mit hoffnungsfrohen grünen Grüßen
Kirsten Prößdorf
Hallo Frau Prößdorf,
ein Moratorium wird nur auf Bundesebene möglich sein, da der Bau eine Entscheidung des Bundestages ist. Die Fraktion der GRÜNEN im Bundestag haben bereits einen Antrag zu einem Moratorium im Bundestag eingebracht.
Auf Landesebene würde eine Moratorium wenig Sinn machen, da die Autobahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben sind. Einen Landesverkehrswegeplan gibt es nicht!
Können sie mir vielleicht noch sagen, warum dieses Diskussion jetzt auf Abgeordnetenwatch stattfindet? Sie haben mir bereits auf all meine Mailaccounts E-Mails geschickt?
Viele Grüße
Kathrin Anders