Frage an Karsten Jagau von Max P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie wollen Sie mehr Demokratie schaffen?
Ahoi!
Vielen Dank für diese Frage.
Einsetzen werde ich mich für die folgenden Punkte. Mehr Demokratie kann erreicht werden, wenn wir auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene eine Möglichkeit für vom Volk ausgehende Volksentscheide und Volksabstimmungen bekommen. Die nötigen Quoren müssen aber so niedrig sein, das es ein praktikabler Weg wird. Auf kommunaler Ebene die Einführung von Bürgerhaushalten, d.h. dass die Bürger ein direktes Entscheidungsrecht über Haushaltsmittel bekommen und so in z.B. Stadtteilversammlungen selber bestimmmen können, was gemacht und wieviel Geld wofür ausgegeben wird. Zusätzlich sind wir Piraten am Austesten und Verbessern eines Programms, das es ermöglicht das jeder Bürger von zu Hause aus im Computer Anträge an die Palamentsfraktionen der Piraten stellen kann, die wir dann an das Parlament durchreichen. Das wäre ein sofort umsetzbarer Weg für mehr Demokratie, solange die "Altparteien" ihre gegen das Grundgesetzt aufgebaute Monopolstellung gegen den höchsten Souverän verteidigen.
mfg
karsten jagau