Frage an Karl Theodor von und zu Guttenberg von Dietmar M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Moehrlein,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25.05 dieses Jahres.

Kaum ein anderes Thema wurde in der Vergangenheit so kontrovers diskutiert wie eine mögliche Privatisierung der Bahn. Es standen mehrere Konzepte im Raum, von denen sich letztendlich das Konzept einer Teilprivatisierung der DB AG durchgesetzt hat. Die Teilprivatisierung würde demnach eine grundlegende Weichenstellung für eine kundenorientierte und wettbewerbsfähige Bahn bedeuten. Bei den Überlegungen der Bundesregierung und des Parlamentes wurden sowohl die Ziele der bereits 1994 beschlossenen Bahnreform als auch die Infrastrukturverantwortung des Bundes berücksichtigt.

Die gesamte Infrastruktur der Bahn, also das Schienennetz, Bahnhöfe und die Energieversorgung, verbleiben weiterhin in staatlicher Hand. Derzeit werden lediglich 24,9 Prozent der Bereiche Verkehr und Logistik an private Investoren veräußert. Hierdurch steht der DB AG mehr Kapital zur Verfügung, welches bei vernünftigem Handeln nicht nur in modernere Züge, sondern auch in einen attraktiveren Personen- und Güterverkehr investiert werden kann. Weiterhin versetzt es den Bund in die Lage stärker in die Schieneninfrastruktur zu investieren und das Schienennetz zu optimieren. Die weitgehende Liberalisierung des Schienenverkehrs aber auch die schrittweise Öffnung des europäischen Schienennetzes erfordern eine zukunfts- und wettbewerbsfähige Deutsche Bahn AG, um sich auch weiterhin als eines der marktführenden Unternehmen in Europa behaupten zu können. Die Teilprivatisierung stellt somit eine notwendige Konsequenz des Umbaus der Bahn von einer ehemaligen Behörde hin zu einem hoffentlich modernen, zukunftsfähigen Unternehmen dar.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, MdB