Frage an Karl Theodor von und zu Guttenberg von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
1)Raketenabwehr
a)Ist es nicht gefährlich seine Hoffnungen und Strategien auf Wunderwaffenhoffnungen einer Raketenabwehr zu setzen,bei deren Funktionsfähigkeit erhebliche Zweifel angebracht sind?
Schließlich wäre der Ernstfall der einzig verläßliche Testfall.
Wäre es nicht besser auf eine klare Abschreckung zu setzen?
b) Soweit ich de Hoop Scheffer und andere Politiker verstanden habe, möchte man eine Arbeitsteilung: Die USA Raketenabwehr für Langstrecken, die Europäer ein eigenes Raketenabwehrsystem für Kurzstrecken für den Südosten.Wie weit ist eigentlich die technologische Entwicklung europäischer Systeme gediehen?Ich kann mich noch an die Europäische Verteidigungsinitiative EVI von Helmut Kohl/ Manfred Wörner erinnern, die ein taktisches Raketenabwehrsystem vorsah. MBB hatte auf dem Reißbrett einen Hochenergielaser, der auf einen Panzer montiert werden sollte.Das Projekt wurde scheinbar nie verwirklicht und außer MEADS, dem auch die Grünen zustimmten,scheint es ja noch keine anderen fertigungsreifen Projekte zu geben.
2) Wie wahrscheinlich ist es, daß die deutsche Bundesmarinebei einem Konflikt im Persischen Golf/der Straße von Hormuz eingesetzt wird--sei es als Blockadebrecher oder Minenräumer?Könnte sich daraus ein NATO-Fall ergeben?Der Fall um den deutschen Seemann und nun um die britischen Seeleute zeigt ja, daß sich hier eine Art Golf-von Tongkin-Agffäre wiederholen könnte.Ahamdinedschad dürfte an solchen außenpolitischen Provokationen Interesse haben, seit sein Stern innenpolitisch seit den Kommunalwahlen 2007 im Sinkflug begriffen steht.
Sehr geehrter Herr Ostner,
das geplante Abwehrsystem ist keine Waffe, sondern per definitionem ein Defensivsystem. Abwehraketen, die nicht einmal mit Sprengköpfen versehen sind, sollen allein mittels kinetischer Energie anfliegende Raketen zerstören.
Die USA werden wohl alles tun, um dieses lange geplante System zur Einsatzreife zu bringen. Das angedachte US-Raketenabwehrsystem ist ein langfristig angelegtes Projekt, welches bis 2014 aufgebaut werden soll. Bisher haben die USA bereits um die 100 Mrd. US$ in die Entwicklung des Systems investiert und kooperieren bei dessen Aufbau u.a. bereits mit Großbritannien, Australien, Japan und Dänemark. Die USA scheinen sehr entschlossen, das System fertigzustellen, unter anderem weil Nachrichtendienste davon ausgehen, dass iranische Langstreckenraketen amerikanisches Territorium bereits 2015 oder sogar früher erreichen könnten.
Eine Arbeitsteilung zwischen Europäern und Amerikanern in ihrem Sinne gibt es nicht:
Was die Abwehr von Langstreckenraketen angeht betreibt auch die NATO Planungen für ein europäisches Raketenabwehrprogramm. So haben die NATO-Staaten auf dem Prager NATO-Gipfel von 2002 beschlossen, die Notwendigkeit der Errichtung eines NATO-Raketenabwehrsystems zu prüfen. Auch die rot-grüne Bundesregierung stimmte diesen Plänen der NATO zu. Allerdings kamen die Planungen der NATO nur schwer von der Stelle. Da die USA sich umgehend gegen neue Risiken schützen wollten, begannen sie mit der Entwicklung einer eigenen Raketenabwehrsystems.
Zur Abwehr von Mittelstreckenraketen wurde im NATO-Rahmen das trilaterale MEADS-Programm der USA, Italiens und Deutschlands konzipiert. Es stellt das derzeit einzig große transatlantische Rüstungsprojekt dar. Zur Reduzierung des Entwicklungsrisikos wurde zuvor eine dreijährige Untersuchung (Risk Reduction Effort) erfolgreich abgeschlossen. Ein Entwicklungsvertrag zwischen verschiedenen Unternehmen in den beteiligten Ländern wurde bereits geschlossen.
Deutschland will sich weiterhin konstruktiv an der Diskussion innerhalb des Bündnisses beteiligen. Ein mögliches Angebot der USA, ganz Europa durch ein Raketenabwehrsystem zu schützen, soll in diese Überlegungen mit einbezogen werden.
Zu Frage 2.) Es ist wohl richtig, dass man sich irrlichternden Entscheidungen der iranischen Präsidentschaft rechnen muss. Welche Auswirkungen allerdings die von Ihnen gebildeten Fälle hätten, bewegt sich im hochgradig hypothetischen Bereich, da zudem mit zahlreichen schwer einzuschätzenden Begeleitumständen zu rechnen wäre. Vor diesem Hintergrund wäre die Beantwortung der Frage nach zwangsläufig verhärteten Sachverhalten in meinen Augen unseriös. Ich bitte um Ihr diesbezügliches Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Karl- Theodor zu Guttenberg
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