Frage an Karl Theodor von und zu Guttenberg von Bärbel T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister,
zum 1. Mal habe ich aus Ihrem Munde vernommen, dass sich unsere Soldaten in Afghanistan im Krieg befinden, auch wenn dieser nicht der amtlichen Formulierung eines Krieges entspricht.
Sie aber sind Verteidigungsminister und unsere Soldaten haben einen Eid geschworen, unser Land zu verteidigen! Was aber haben wir dann in Afghanistan zu suchen? Dort wird unser Land nicht verteidigt!, denn wir sind von den Afghanen nicht angegriffen worden. Wir erreichen höchstens das Gegenteil. Wenn unsere Soldaten wirklich "Humanitäre Hilfe" leisten, ist dies in Ordnung. Aber wenn Bomben oder Aufklärungsflugzeuge für die Amerikaner eingesetzt werden, entspricht dies, wie Sie ja selbst nun eingestanden haben, längst nicht mehr nur humanitären Zielen und Zwecken. Denn das Bomben und Töten von Menschen bringt nur noch mehr Hass. Und so kann es passieren, dass durch diese Maßnahmen der Terror erst in unser Land geholt wird.
Wie ist denn dieser "Krieg" in unserer Verfassung verankert? Wie sind die Soldaten rechtlich abgesichert? Wie sind die Soldaten bei Verwundung oder gar beim Tod ihre Familien abgesichert? Davon hat man bis jetzt nichts gehört. Ich bitte Sie, mir darauf eine Antwort zu geben.
Täglich muss ich an die Worte Johannes R. Bechers denken "Dass nie eine Mutter mehr ihren Sohn beweint". Man spricht ständig von den vielen Mauertoten. Aber wie viele Mütter mussten jetzt schon ihre Söhne beweinen in unserem vereinten Deutschland durch Auslandseinsätze. Wer wird da zur Verantwortung gezogen?
Mit freundlichem Gruß
B.Tonndorf
Sehr verehrte Frau Tonndorf,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27. Dezember 2009. Bitte erlauben Sie mir, Sie direkt an mein Abgeordnetenbüro im Deutschen Bundestag zu verweisen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage per E-Mail an karl-theodor.guttenberg@bundestag.de oder schriftlich an: Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Um eine zeitnahe Beantwortung Ihrer Frage werde ich mich gerne bemühen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg