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Karl Theodor von und zu Guttenberg
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Frage von Bernhard K. •

Frage an Karl Theodor von und zu Guttenberg von Bernhard K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. von und zu Guttenberg,

zuerst einmal herzliche Grüße zum neuen Ministeramt. Ich beneide Sie wirklich nicht und wünsche Ihnen alles Gute, zumindest hoffe ich, dass Sie das Herum-geeiere Ihres Vorgängers bzgl. dem Krieg -nein: Einsatz- in Afghanistan beenden und zu einer klareren Linie kommen.

Die Nachrichten der letzten Tage, insbesondere im Spiegel, über den NATO-Untersuchungsbericht über den Zwischenfall in Afghanistan, bei dem auf deutsche Weisung zwei Tanklaster bombardiert wurden und viele zivile Opfer zu beklagen waren, lassen bei mir einige Fragen zurück:

1. Ist mir der Sprachgebrauch Ihres Generalinspekteurs nicht ersichtlich: trotz ausgewiesener mindestens 30-40 toten und verletzten Zivilisten spricht General Schneiderhan davon, dass dies keine Bestätigung dafür sei, dass unbeteiligte Personen getötet worden seien. Könnten Sie bitte eimmal die Kategorien aufzeigen, in die die Militärführung Ihres Hauses Personen in Afghanistan einteilt? Gibt es beteiligte Zivilisten genauso wie unbeteiligte Zivilisten? Worin unterscheiden sich diese? Und woran will General Schneiderhan erkannt haben, dass es sich bei den Opfern nur um beteiligte Zivilisten handelte, war doch das erste Erkundungsteam erst ca. einen halben Tag später vor Ort und können bis heute nicht mehr alle Opfer festgestellt werden. Ist ein derart tatsachenverdrehender höchster General für Sie noch tragbar?

2. Der NATO-Untersuchungsbericht sagt aus, dass Oberst Klein die Standing Operation Procedures nicht beachtet hat. Erstens hat er es versäumt, durch einen Überflug evtl. anwesende Zivilisten zu warnen, zweitens hat er anscheinend durch Vorspiegelung falscher Tatsachen (eigener Feindkontakt - "troops in combat") eine Notwendigkeit und Dringlichkeit des Bombardements zu rechtfertigen versucht, die so objektiv nicht vorhanden waren. Was ist Ihre Meinung dazu?

mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Köglmeier

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