Frage an Karl-Josef Montag von Detlef B.
Welche konkreten Visionen für die Stadt Mühlhausen, als Zentrum in Westthüringen wollen Sie bei einer Wahl mit Ihrem Mandat befördern?
Sehr geehrter Herr Braun,
bevor ich zu Ihrer Frage komme, gestatten Sie mir bitte einige Vorbemerkungen zu abgeordnetenwatch.de. Das Engagement für die Einrichtung und den Betrieb dieses Portals habe ich anfangs für außerordentlich wichtig gehalten. Ist es doch eine Möglichkeit, eine Forderung der Freien Wähler umzusetzen: der Bürger darf die Verantwortung durch Wahlen nicht nur alle vier oder fünf Jahre delegieren, er muss sie auch kontrollieren können. Dazu schien mir abgeordnetenwatch.de wie geschaffen. In Vorbereitung der Landtagswahlen in Thüringen muss ich jedoch feststellen, dass abgeordnetenwatch.de keinesfalls unabhängig handelt. So wird z.B. das Programm der Freien Wähler Thüringen im Programmvergleich mit der Begründung nicht erwähnt, man beschränke sich auf die im Bundestag vertretenen Parteien. Nun stellt sich die Frage, warum B90/Grüne und FDP, die seit 1994 nicht im Thüringer Landtag vertreten sind, hier gegenüber den Freien Wählern in Thüringen, die immerhin die meisten kommunalen Mandatsträger stellen, privilegiert werden.
Ein weiteres Beispiel für die scheinbare Nähe von abgeordnetenwatch.de zu den Altparteien ist die Tatsache, dass eine Frage an Prof. Dr. Graf von Westphalen, die scheinbar zu parteienkritisch war, mit der fadenscheinigen Begründung nicht zugelassen wurde, der Fragesteller hätte bereits genügend Fragen gestellt.
Diese Vorbemerkungen gehören zwar nicht zu Ihrer Frage, aber anders kann man sich bei abgeordnetenwatch.de scheinbar kein Gehör verschaffen.
Mühlhausen mit seiner großen Geschichte wird sich durch meine Visionen allein nicht verändern. Dazu bin ich als Freier Wähler viel zu viel Realist. An leichtfertigen Versprechen, die im Vorfeld von Wahlen im Umlauf sind, will ich mich nicht beteiligen.
Was wir brauchen, um unsere Heimat zu gestalten, ist ein breites bürgerschaftliches Engagement, das nicht immer und überall eingeschränkt wird durch irgendwelche Vorschriften. Wir brauchen keine Anleitungen von „oben“, was für uns am besten wäre.
Nur eine direktere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger kann sicherstellen, dass wir wirklich das bekommen, was wir auch brauchen.
Wir müssen allen Menschen in unserem Umfeld etwas zutrauen. Aber in unserem Land trauen die Parteipolitiker dem Staat immer mehr und den Bürgern immer weniger zu. Dabei wissen wir doch: je weniger die Eltern ihren Kindern, oder die Arbeitgeber den Arbeitnehmern zutrauen, desto weniger sind sie motiviert, selbst etwas zu leisten. Und je weniger sie selbst leisten, desto mehr Unterstützung brauchen sie.
Bürgerschaftliches Engagement kann da gedeihen, wo der Einzelne die Möglichkeit hat, seine Ideen zu verwirklichen. Dazu ist die materielle Basis unverzichtbar. Ich will mich als Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, dass alle Gesetze und Verordnungen auf Sinnhaltigkeit überprüft werden, ob nicht der Schaden einer Vorschrift größer ist, als ihr Nutzen. Die Stadt Mühlhausen muss, wie alle Städte und Gemeinde in Thüringen wieder in die Lage versetzt werden, Probleme, so weit es irgend möglich ist, eigenverantwortlich und abschließend selbst zu in Ordnung bringen.
Bürgerschaftliches Engagement braucht auch Gemeinschaft. Deshalb sind alle Vereinigungen, egal ob wirtschaftlicher, kultureller oder gesellschaftlicher Art zu unterstützen. Um Unterstützung der Gruppierungen, die sich für die Gemeinschaft engagieren, werde ich mich bemühen. Ich denke, hier ist mehr nötig, als hin und wieder mit einem Scheck in der Hand für ein Pressefoto zu posieren.
Das Arbeitsplatzangebot ist für viele ein Gradmesser geworden, ob sie in ihrer Heimat bleiben oder nicht. Jede Aktivität zu Schaffung und zum Erhalt von Arbeitsplätzen muss zu vorderst unterstützt werden. Mühlhausen und das Umland leiden seit geraumer Zeit unter Abwanderung, vor allem junger Menschen. Wenn junge Menschen zur Ausbildung und zum Ausloten ihrer Möglichkeiten in die Welt ziehen, so ist das mehr als normal. Wir alle sind aber gefordert, ihnen die Rückkehr reizvoll zu machen, auch dadurch, dass sie hier ihre Heimat und Möglichkeit zum Leben haben. Heimatgefühl müssen sie als Kinder und Jugendliche erlernen und erleben können in Vereinen, Gruppierungen, die ihre Neigungen und Talente fördern.
Der Förderung der Kultur ist mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Einrichtungen wie die Mühlhäuser Museen, die Kreismusikschule Johan Sebastian Bach u.v.a. sind nicht als Kostenfaktor, sondern als Gewinn für uns alle zu sehen. Ein Kind, dass ein Instrument gelernt hat, gehört selten zu denen, die später unserer Fürsorge bedürfen. "Wer Musikschulen schließt, gefährdet die Innere Sicherheit" – sagte schon 2004 der damalige Innenminister Schily.
Die Gesundheitspflege nimmt eine gewichtige Größe in Mühlhausen ein. Die Stadt Mühlhausen sollte überlegen, ob eine Beteiligung an der Hufeland-Klinik, in welcher Form auch immer, diesen Standortfaktor dauerhaft beschirmen könnte. Das der Landkreis in seiner jetzigen Konstellation kein stabiler Garant ist, ist allgemein bekannt.
Wichtig ist für mich, für eine bessere Verknüpfung Mühlhausens mit dem Umland zu sorgen. Ein Zentrum Mühlhausen braucht das Umland genauso, wie das Umland eine starke Stadt.
Das sind einige meiner Ideen, wie man Mühlhausen und die Region zukunftsfähig gestalten kann. Wenn ich mit den Freien Wählern in Thüringen ein Mandat im Landtag erringen kann, werde ich mich daran messen lassen, wie viel von meinen Ideen Wirklichkeit werden.
Herzliche Grüße
Karl- Josef Montag