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Kai Schmalenbach
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Frage von Thaler F. •

Frage an Kai Schmalenbach von Thaler F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Kai,

wie stehst Du zu der Idee, statt einzelne Mandatsträger Mandatsteams für gewonnene Parlamentssitze zu nominieren und entsprechend zu besetzen.
Das Streiten um Listenplätze und der Neid und das ewige gleiche Intrigenspiel hätten dann ein Ende, man würde vielleicht das Schiff wieder in ruhige Wasser bringen.
So wie es jetzt aussieht, werdet ihr - zumindest mit der Partei "die Piraten" kaum mehr eine zweite Legislaturperiode gewinnen.

Es wäre schön, würdet ihr Mandatsträger das von Euch aus vorschlagen - man könnte daran erkennen, es geht euch nicht ums Geld, sondern um die politische Arbeit an sich. Wenn ihr durch fünf teilt, müsst ihr wahrlich nicht darben!

Grüße

Fabian

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Antwort von
PIRATEN

Hallo Fabian,

die Idee an sich finde ich zunächst spannend, weil sie schlicht neue Wege für das Parlament beschreiten will.
Ich mag neue Ideen und Wege sehr. Allerdings glaube ich aktuell nicht an eine zeitnahe Umsetzung einer solchen Idee. Das ist so zum aktuellen Zeitpunkt nämlich schlicht nicht vorgesehen.
Vielleicht magst du uns/mir das ja mal im Landtag als Idee vorstellen und mit uns/mir darüber diskutieren, was ein solches Modell zur Folge hätte? Fühl dich hiermit eingeladen, das zu tun. Meine Kontaktdaten findest du hier http://www.piratenfraktion-nrw.de/author/kai-schmalenbach/ Ich habe selber auch noch Ideen, was man tun könnte um dem Bürger wieder mehr Vertrauen in die Politik zu geben und suche noch nach Ansatzpunkten und Umsetzungsmöglichkeiten dafür. Unter anderem arbeiten wir stark daran, die Transparenz unseres Handelns zu erhöhen. Als Beispiel sei hier mal dieses kleine sich noch im Teststatus befindende Projekt genannt https://redmine.piratenfraktion-nrw.de/projects/plenum Darin protokollieren wir seit einiger Zeit im Testbetrieb unser Abstimmungsverhalten im Plenum. Im nächsten Step, wollen wir das so vereinfachen, dass das jeder zu jeder Zeit leicht bedienen kann ob Mandatsträger der Piraten, oder auch Bürger, der unser Verhalten nachvollziehen möchte. Bisher sind ja ausschließlich die im Plenum eher selten stattfindenden namentlichen Abstimmungen bei Abgeordnetenwatch protokolliert. Wir finden aber, dass jede Abstimmung namentlich protokolliert sein sollte.

Wenn du der Einladung folgen würdest, könnten wir uns auch mal darüber unterhalten, was deine Motivation für diese Idee ist. Denn es scheint schon ein bisschen durch, dass das Geld, das die Mandatsträger verdienen, für dich ein Problem darstellt und ich glaube, dass es das nicht sollte. Ich glaube viel mehr sogar, dass es eher am Bild der Politiker liegt, dass Teile der Bevölkerung haben, weswegen das Geld überhaupt nur ins Spiel gebracht wird und ja, auch Aktionen ohne jegliches Fingerspitzengefühl, wenn Politiker mehr Geld für Angestellte nicht bewilligt haben, sich dann im Anschluss aber fein die Diäten erhöhen, das kann ich dann wiederum gut verstehen, war im Landtag NRW, während unsrer Legislaturperiode allerdings bisher nicht der Fall. Ich fände es auch schön, mal eine offene Debatte über Politikerbezüge zu führen, denn die Welt ist nicht so schwarz-weiß, wie manche glauben :-)

Übrigens zum geld auch noch einen Tipp, der Kollege Daniel Schwerd hat das mal für sich aufgeschlüsselt, welches Geld er bekommt, wie er es verwendet und was dabei über bleibt. Das verhält sich für alle anderen hier realtiv ähnlich.
http://www.daniel-schwerd.de/glaeserner-mdl/reden-wir-ueber-geld/

Gruß
Kai