Frage an Kai Elmendorf von Tatjana von B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau von Brzezinski,

Ausbau der Betreuungsplätze - Qualitätsverbesserungen - Gebührenfreiheit: Diese sind meine Ziele in der Kinderbetreuung. Wegen der schwierigen Haushaltslage der Stadt werden sie ehrlicherweise nicht alle gleichzeitig und nicht von heute auf morgen zu erreichen sein.

Ich will daher die Beitragsfreiheit für die Kitas, aber auch für die anderen frühkindlichen Bildungsangebote, schrittweise einführen.
In einem ersten Schritt sollen natürlich diejenigen entlastet werden, die unsere besondere Unterstützung brauchen: Erwerbslose, Geringverdiener sowie Familien mit mehreren oder von Behinderung betroffenen Kindern.

In der Regierungsbeteiligung während der letzten zwei Jahre haben wir mit dem beitragsfreien Kita-Jahr vor der Schulpflicht einen ersten Schritt in Sachen Gebührenfreiheit gemacht. Hamburger Familien werden damit jährlich um rund 13 Millionen Euro entlastet.

Über die Diskussion um gebührenfreie Kitas dürfen wir die Qualität der frühkindlichen Bildungsangebote und den notwendigen Platzausbau aber nicht vergessen, wenn wir Kitas als Bildungsort ernst nehmen wollen. Auch hier haben wir Hamburger Grünen einen klaren Plan: Wir wollen die Personalausstattung zunächst dort verbessern, wo Kinder einen besonderen Förderbedarf haben - zum Beispiel in sozial benachteiligten Stadtteilen.

Folgende Maßnahmen haben für mich Priorität:

- die Einführung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz für Zweijährige bereits ab 2012
- die Verbesserung der Personalausstattung in sozial benachteiligten Quartieren
- die schrittweise Einführung der beitragsfreien frühkindlichen Bildung.

Dies gelingt nur durch konsequente Haushaltsdisziplin - also Sparen an anderen Stellen - aber für uns Grüne sind Kinder und Bildung die Grundlagen der Zukunft.

Herzlichst,

Ihr Kai Elmendorf