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Kai Dorra
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Frage von Christine L. •

Sollten die Bürger in Deutschland über eine allgemeine Impflicht gegen Covid 19 abstimmen?

Hallo Herr Dorra,
die Impfungen in Deutschland kommen nicht so voran, wie man sie für eine Herdenimmunität benötigen würde. Könnten Sie sich vorstellen, dass die Bürger über eine allgemeine Impflicht gegen Covid 19 abstimmen sollten? Wenn ja, wie ließe sich das umsetzen?

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Antwort von
DiB

Hallo Frau Löppen,
um Ihre zweite Frage vorwegzunehmen: die Initiative zur Schaffung eines entsprechenden Gesetzes könnte durch ein Volksbegehren ausgelöst werden, das Parlament hätte dann darüber zu befinden. Eine verbindliche Entscheidung durch Volksabstimmung ist auf Bundesebene nur für ganz bestimmte Fälle vorgesehen und somit in diesem Fall unzulässig. 
Ich persönlich meine aber, dass es weitaus besser wäre, Überzeugungsarbeit für bisher noch Ungeimpfte zu leisten, als hier mit Zwang und einer Impfflicht zu operieren. Dazu gehört auch, Desinformation weitestgehend keine Bühne mehr zu bieten.
Freundliche Grüße
Kai Dorra