Frage an Jürgen Stemke von Hans M. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Meier,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich halte das Bedingungslose Grundeinkommen für eine gute Idee, die wir uns unbedingt anschauen sollten.

Wir brauchen eine Reform unseres Sozial- und Rentensystems. Diese Systeme basieren teilweise noch auf Regelungen aus den 1930er Jahren und sind heute nicht mehr zeitgemäß. Die Sozialgesetzgebung ist ein unheimlicher, kaum zu durchhauender Wust von Regelungen, an dem ständig herumgedoktert wird, ohne die Grundlegenden Probleme zu lösen.

Auf meinem Blog gehe auf diese Punkte ein und zeige auf, welche Probleme mit einem Grundeinkommen Fair lösbar sind.
https://stemke.piraten-nds.de/2013/08/19/grundeinkommen/

Im jetzigen System versuchen wir die Menschen mit Angst vor Armut zum Arbeiten zu treiben, wohl wissend, dass wir gar nicht für alle Menschen Arbeitsplätze haben. Menschen, die sich um Familie kümmern, benachteiligen wir. Diese Menschen bekommen derzeit für diese Zeit kein Erwerbseinkommen und zahlen auch nicht in die Rentenkasse ein. Das bedeutet, sie haben jetzt weniger Geld und bekommen auch weniger in der Rente, wenn sie sich darum kümmern, was unsere Gesellschaft am Leben erhält. Ein Grundeinkommen würde diese und andere Ungerechtigkeiten unbürokratisch lösen.

Ich halte die "Gefahr", dass bei einem Bedingungslosen Grundeinkommen einige Menschen "nichts tun" werden für überschaubar gering. Menschen sind so gestrickt, dass sie Dinge tun wollen, sich verwirklichen wollen und von anderen Menschen anerkannt werden wollen. Auch hierzu mehr auf meinem Blog.

Die Diskussion zur Idee zum Gemeinnützigen Grundeinkommen und dem Arbeitszeitregelungsgesetz ist etwa 2010 eingeschlafen und wurde seither nicht weiter entwickelt. Der eigentliche Aufhänger war die Idee zum Arbeitszeitregelungsgesetz. https://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Arbeitsgruppen/AG_Politik/Arbeitszeitregelungsgesetz

Grundidee dahinter ist, die Arbeitszeit Berufsgrupenspezifisch anzupassen, so dass alle Menschen einer Berufsgruppe ein Einkommen haben. Die Ausgestaltung soll dabei den Tarifpartnern überlassen werden. Beispiel: In der Berufsgruppe XY gibt es 10% Arbeitslose. Nun würde man her gehen und die Arbeitszeit um 10% reduzieren, bei entsprechender Anpassung des Gehalts. Damit könnten alle beschäftigt werden. Nach Einführung würden diese Zahlen nicht mehr so stark schwanken. Das ein solches System funktionieren kann, hat der VW-Konzern gezeigt, als dort die 30-Stunden-Woche eingeführt wurde, anstatt Mitarbeiter zu entlassen.

Man kann beide Regelungen auch unabhängig voneinander sehen und nur bedingt in Konkurrenz, denn wenn man ein Bedingungsloses Grundeinkommen einführt, dann werden wir wahrscheinlich einen Weg zum Schrittweisen Übergang benötigen.

Mit freundlichen Grüßen,

Jürgen Stemke