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Frage von Frank M. •

Frage an Julia Schramm von Frank M. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Julia,
wie stehst Du denn zu der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens? Findest du dieses Konzept mit der Piratenpartei vereinbar? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht?

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Antwort von
DIE LINKE

Hallo Frank,

ich persönlich halte die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) für fantastisch - im wahrsten Sinne des Wortes. Die Abkopplung der Arbeit von der Existenzsicherung empfinde ich als einen kulturellen und sozialen Fortschritt, den wir wagen sollten. Die Frage sollte meiner Meinung nach deswegen nicht sein, OB wir ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, sondern WIE! Denn natürlich zieht eine derartige Umstellung der sozialen Sicherungssysteme viele Probleme und Fragen mit sich, so ist die Frage der Finanzierung stark umstritten. Die Theorie aber, dass kein Mensch mehr arbeiten würde, angesichts eines BGE, halte ich persönlich nicht für tragbar, da es beim BGE nur um die Existenzsicherung geht und für jede Form des Luxus (Urlaub, Auto, etc.) das Ausüben einer Arbeit weiterhin notwendig ist.

Die Piratenpartei versteht sich als Partei der Wissens- und Kulturgesellschaft und die Einführung eines BGE passt, meiner Meinung nach, gut zu den Ideen der Piraten: Freie Entfaltung des Einzelnen, Unterstützung von Kunstschaffenden und Forschenden und die Möglichkeit dieser unabhängig von der Wirtschaft tätig zu sein, keine Überwachung von Empfängern staatlicher Unterstützung und der Abbau von Verwaltungsstrukturen.

Darüber hinaus ist es in der Piratenpartei weitestgehend Konsens, dass eine Vollbeschäftigung, wie sie den etablierten Parteien immer noch vorschwebt, nicht mehr zu erreichen ist. Stattdessen müssen andere Formen des Sozialstaats, wie er in Artikel 20 GG verankert ist, entwickelt werden. Das BGE ist hierbei eine Alternative. Dennoch besteht in der Piratenpartei kein Konsens über das Einführen eines BGE, wenn wir auch viele Anhänger dieser Idee in unseren Reihen haben. Da wir uns als pragmatische Partei verstehen, sind wir uns über die Probleme - vor allem bezüglich der Finanzierung - eines BGE durchaus bewusst. Deswegen arbeiten wir an tragfähigen Konzepten, die eine realistische und vernünftige Einführung eines BGE ermöglichen könnten.

Beste Grüße,

Julia Schramm