Frage an Julia Klöckner von Heike D. bezüglich Senioren

Liebe Frau Dany,

vielen Dank für Ihre Fragen. Sie sprechen ein sehr komplexes und wichtiges Thema an, das uns alle betrifft. Wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben uns in den vergangenen Jahren immer wieder für die Pflegebedürftigen und älteren Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.

Im Frühjahr 2008 hat die unionsgeführte Bundesregierung die Reform der Pflegeversicherung verabschiedet und damit viele Verbesserungen für die Patienten und ihre Angehörigen beschlossen. Wir haben uns in den wesentlichen Punkten durchgesetzt: Der Beitragssatz wurde nur minimal um 0,25 Prozentpunkte angehoben, und die Leistungen kommen in erster Linie den Pflegebedürftigen zugute. Erstmals seit ihrer Gründung werden die Leistungen der Pflegeversicherung erhöht und damit an die gestiegenen Preise angepasst. Zudem können nun auch altersverwirrte Menschen besser mit Geld aus der Pflegeversicherung unterstützt werden. Verbesserte und regelmäßige Kontrollen sichern Qualität und Transparenz der Pflegeeinrichtungen. Die Stärkung der ambulanten Pflegeleistungen hilft den pflegebedürftigen Menschen, so lange wie möglich im vertrauten Umfeld ihrer Freunde und Verwandten wohnen zu bleiben.

Die Qualitätssicherungsprüfung der medizinischen Dienste der Krankenkassen in Heimen erfolgte bislang in der Regel alle fünf Jahre. Dies führte immer wieder zu Pressemeldungen über schlechte bis katastrophale Zustände in manchen Pflegeheimen. Im Gesetzentwurf war bereits vorgesehen, Qualitätsprüfungen alle drei Jahre und nach vorheriger Anmeldung durchzuführen. Wir haben dazu weitere Verbesserungen beschlossen. Demnach werden Heime jetzt jährlich und in der Regel unangemeldet geprüft. Die Prüfung soll sich auch vorrangig auf den Zustand des Pflegebedürftigen (Ergebnisqualität) und damit weniger auf die Dokumentations- und Aktenlage konzentrieren. Darüber hinaus wird die Transparenz der Prüfergebnisse durch Veröffentlichung sowohl zum Beispiel im Internet als auch als Aushang in Pflegeheimen deutlich verbessert und für den Verbraucher besser nutzbar gemacht.

Wir sind auf einem guten Weg, allerdings bleibt noch viel zu tun. Feststeht, dass trotz dieser guten Maßnahmen, das Thema Pflegeversicherung und ihre Weiterentwicklung immer aktuell sein wird und uns Politiker beschäftigt. Stichwort demographischer Wandel - unsere Gesellschaft verändert sich, und insbesondere der Anteil der älteren Menschen in der Bevölkerung nimmt zu. Die Schere zwischen dem Rentenanspruch und den Kosten für eventuelle Pflegeleistungen wird wahrscheinlich noch größer werden. Wir arbeiten daran, dieser Entwicklung soweit wie möglich entgegenzuwirken. Billiger und einfacher wird es nicht werden, wenn die Menschen in Deutschland immer länger leben und die medizinischen Möglichkeiten immer umfassender und damit teurer werden.

Herzliche Grüße,
Julia Klöckner