Frage an Julia Klöckner von Holger S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Dem Szenario, das Sie beschreiben – also Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut – kann ich so nicht zustimmen. Sicherlich, die aktuell rund 3,7 Millionen Arbeitslosen sind immer noch zu viel, aber die positiven Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt sind augenscheinig und der konjunkturelle Aufschwung setzt sich immer weiter fort: Im Juni gab es beispielsweise 712 000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Bis April stieg die Zahl der Arbeitsplätze um knapp 600 000 – davon sind rund die Hälfte Vollzeitjobs. Die Stellenangebote liegen mit 968 000 nur noch knapp unter der Millionengrenze. Und die Arbeitslosenzahl ist so niedrig wie seit Ende 2000 nicht mehr.

Nun zu Ihren konkreten Fragen: Sicherlich mag der Begriff Vollbeschäftigung zunächst einmal utopisch erscheinen. Er hilft aber, konkrete mittel- und langfristige Strategien zu entwickeln, um der Arbeitslosigkeit Herr zu werden und so wieder mehr Menschen in Arbeit zu nehmen – denn nur mit dem scheinbar Unmöglichen als Ziel kommt man zum Möglichen, zum Machbaren. Beim Thema bedingungsloses Grundeinkommen, ein Einkommen also das jeder erhält - unabhängig davon, wie viel er verdient und ob er überhaupt arbeitet, bin ich allerdings skeptisch. Unabhängig der Finanzierung und der direkten oder indirekten Auswirkungen - gut möglich ist auch, dass viele Leute gar nicht mehr arbeiten… - bin ich der Meinung, dass wir uns auf eine neue Ausrichtung der Sozialen Marktwirtschaft konzentrieren sollten. Die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft – die im Zuge der Globalisierung wirklich etwas aus der Balance geraten sind – also Freiheit und Verantwortung sowie Wettbewerb und Solidarität, müssen wieder in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht und gefördert werden. Das heißt, gleichermaßen Wettbewerb, Innovationskraft, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Gerechtigkeit zu fördern. Konkrete Elemente sehe ich zum Beispiel in der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, im Abbau von Einstellungshemmnissen, dem Kombilohnmodell und der Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags.

In diesem Sinne herzliche Grüße,

Julia Klöckner