Frage an Julia Klöckner von Harald D. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrte Frau Klöckner,
Sie zitieren auf meine Anfrage die Aussage der Landesregierung.Und verweisen auf eine kleine Anfrage Ihres Kollegen Bracht vor Jahren,der übrigens auch die Antwort der Landesregierung(SPD) auf die Auswahl der Lehrer für den Unterricht dort als "schwammig" bezeichnete.
Ich bitte Sie auf meine 4 Fragen Ihre Antworten/Ihre Meinung/Ihre Einschätzung für eine Anfrage mitzuteilen.
NAH und KLAR ist doch Ihr CDU-Motto!
Ich würde keine NEUE Anfrage der Opposition fordern, wenn es so wäre wie Sie die Landesregierung von damals zitieren!
Grüße
Harald Dupont(auch Kreuznacher und "harter Hund" aus dem Hunsrück!)
Sehr geehrter Herr Dupont,
in meiner jüngsten Antwort an Sie zu diesem Thema habe ich die Analyse der CDU-Landtagsfraktion bereits dargelegt. Die Antwort füge ich Ihnen aktualisiert erneut bei. Zudem haben wir dieses Thema bereits im Bildungsausschuss und in zwei kleinen Anfragen bearbeitet.
Eine rechtswidrige Handlungsweise der Schulaufsicht hat sich hierbei nicht ergeben. Haben Sie zudem bitte Verständnis dafür, dass wir nicht einzelne Personalentscheidungen im Schuldienst, soweit sie weder rechtswidrig sind, noch von den Betroffenen als Unrecht empfunden werden, politisch aufgreifen können. Denn das Persönlichkeitsrecht ist ein sehr hohes Gut. Auch sind uns weder Beschwerden der betroffenen Einrichtungen noch der Eltern und Schüler bekannt.
Herzliche Grüße,
Julia Klöckner
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