Frage an Julia Klöckner von Albert K. bezüglich Verkehr
Landesgrenzenschild Rheinland-Pfalz: "Wir machen´s einfach"
"Wir machen´s einfach" ist wieder eine Aussage von der derzeitigen SPD-Regierung in Rhld.-Pfalz. Das trifft sehr wohl auf die Problemfälle "Nürburgring, Hotel Bad Bergzabern, Stadion Kaiserslautern oder jetzt aktuell Justizministerskandal" etc. zu. Was kann dieser Justizminister und damit diese Landesregierung sich noch leisten, bis die Einsicht kommt, jetzt reicht es. Vermutlich wird diese Erkenntnis erst mit der Wahl im Frühjahr 2011 kommen. Mehr als Rechtsbeugung und Verfassungsbruch geht ja fast nicht mehr. Die Aussage eines Leserbriefschreibers, dass die Landesregierung gute Politik für das Land und seine Bürger macht, muß mehr als nur durch die "rosa-rote SPD-Parteibrille" gesehen werden. Aber vermutlich ist die Gegenwind aus Berlin für die CDU-Kandidatin Julia Klöckner bei der nächsten Landtagswahl für einen Sieg zu groß.
Ich habe jedenfalls für das Land Rheinland-Pfalz folgenden Vorschlag: "Ford, VW, Audi, BMW und Mercedes Teststrecke" bei der Einfahrt in den Norden von Rhld.-Pfalz. Vielleicht kann das Land von diesen Autokonzernen Geld für die Finanzierung der maroden Landesstraßen kassieren, wenn sie auf diesen Strecken statt in Norwegen oder anderswo hier ihre Autos den Rütteltests unterziehen und damit diese Straßen in einen menschenwürdigen Zustand versetzen. Als Blinder kann bei einer Fahrt von NRW nach Rhld.-Pfalz in einem PKW erkannt werden, in welchem Bundesland man sich befindet. In der ganzen Eifel findet man keine derart schlechten Landesstraßen als im "Diaspora-Gebiet" und Norden von Rhld.-Pfalz." Frau Glöckner, was gedenken Sie an diesen Straßen zu tun, wenn Sie Ministerpräsid. von Rhld.-Pfalz werden?
Sehr geehrter Herr Kandels!
Sie sprechen mir aus der Seele: Der Misswirtschaft der SPD-Alleinregierung muss ein Ende gemacht und ein neuer Anfang dagegen gestellt werden.
Eine CDU-geführte Landesregierung wird das strukturelle Defizit des Landes bis zum Jahr 2016 auf Null bringen. Das ist keine einfache Übung, denn es muss mit Konsequenz und Disziplin betrieben werden, aber auch mit Augenmaß. Wir dürfen bei aller Sparnotwendigkeit nicht unsere Zukunftsoptionen beschneiden.
Das Thema Bildung braucht nicht nur einen neuen Ansatz, sondern man muss hierfür auch Geld in die Hand nehmen. Und Gleiches gilt für die Infrastruktur. Wir kommen nicht umhin, das Straßennetz in einem ordentlichen Zustand zu erhalten. Dabei geht es nicht darum, das eine oder andere Schlagloch, das der Winter aufgerissen hat, wieder mit Asphalt zu füllen. Intakte Straßen sind eine unerlässliche Standortvoraussetzung.
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
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ich verweise nochmals auf unsere klare Beschlusslage der Bundes-CDU., in der wir eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen.