Frage an Julia Klöckner von Heinz B. bezüglich Recht

Lieber Herr Birkmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne gehe ich auf Ihr Anliegen ein. Zunächst kann ich Ihnen sagen, dass Bundesumweltminister Norbert Röttgen klar und deutlich sein Veto eingelegt hat und ein Castor-Transport nach Majak nicht stattfinden wird.

Insgesamt sollten ursprünglich per Castor-Transport 951 Brennelemente in das russische Atomkombinat Majak gebracht werden. Diese Brennelemente stammten aus dem alten DDR-Kernforschungszentrum Rossendorf bei Dresden. Im Jahre 2005 wurde das Material in das Zwischenlager nach Ahaus gebracht. Die sächsische Landesregierung hat sich für einen Rücktransport nach Russland eingesetzt, da der Reaktor in Rossendorf einst von der Sowjetunion mit Brennelementen ausgerüstet worden war. Dies wäre auf Grundlage des zwischen den USA, Russland und der Internationalen Atomenergiebehörde geschlossenen Vertrags über die Rückholung von Brennelementen aus Forschungsreaktoren, die von der Sowjetunion bestückt worden sind ("Russian Research Reactor Fuel Return") möglich gewesen. Der Bundesumweltminister hat jedoch nach sorgfältiger Überprüfung durch das Ministerium dem Vorhaben nicht zugestimmt, weil nach seiner Einschätzung die notwendigen Voraussetzungen für eine schadlose Verwertung der Brennelemente im Aufbereitungswerk in Majak nicht gegeben sind.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage damit beantworten.

Herzliche Grüße und alles Gute im neuen Jahr,

Ihre Julia Klöckner