Frage an Julia Klöckner von Rotraud H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Husnik,

die weltweite Finanzkrise und die darauf folgende weltweite Wirtschaftskrise haben uns hart getroffen. Selbstverständlich hat niemand ein Interesse daran, dass so etwas wieder geschieht. Gerade im Bankensektor müssen wir daher internationale Richtlinien finden, weil sich der Kapitalfluss sonst seine Wege sucht. Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Bestreben auf dem G20 Gipfel in Pittsburgh genau den richtigen Ansatz gewählt hat.

Ihr Vergleich zu den USA ist dabei aber nur teilweise richtig. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir uns im Westen Deutschlands klar an den Prinzipien der Marktwirtschaft orientiert, aber dabei auch unser eigenes Wirtschaftssystem entwickelt. Ludwig Erhard als Begründer der Sozialen Marktwirtschaft hat die Basis für unseren heutigen Wohlstand gelegt. Wir brauchen einen freien Markt, aber auch einen starken Staat, der diesen regelt und beispielsweise unterbindet, dass sich Monopole bilden, die für den Verbraucher hohe Preise und schlechte Qualität bedeuten. Das sozialistische System hat in der DDR, der Sowjetunion, auf Kuba und in vielen anderen Regionen nicht funktioniert. Wir brauchen weder Sozialismus noch den reinen Marktkapitalismus.

Deshalb zielen unsere Maßnahmen im Wesentlichen darauf ab, die Marktkräfte zu stärken und wieder in Gang zu bringen. Wir stehen auch in der Krise weiter zum Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft, in der der Staat lediglich die Spielregeln aufstellt und überwacht, aber nicht selbst mitspielt. Die Kernelemente der sozialen Marktwirtschaft sind Freiheit und Verantwortung. Sie bedingen sich gegenseitig. Das heißt: Unternehmerinnen und Unternehmer können freie Entscheidungen treffen. Sie müssen dafür aber am Ende auch die Verantwortung übernehmen. Oder, wie Walter Eucken, ein weiterer Vordenker der sozialen Marktwirtschaft, es formuliert hat: "Wer den Nutzen hat, muss auch den Schaden tragen". Vor allem auf den Finanzmärkten muss dieses einfache Prinzip wieder Geltung erlangen. Hohe Boni-Zahlungen für Manager, deren Unternehmen rote Zahlen schreiben oder gleichzeitig zahlreiche Mitarbeiter entlassen, müssen eingeschränkt, teilweise auch unterbunden werden. Dazu ist aber wieder eine internationale Lösung von Nöten, sonst suchen sich die Unternehmen und Manager ihren Firmenstandort nach den geltenden Regelungen aus.

In diesem Sinne beste Grüße,
Julia Klöckner