Frage an Julia Klöckner von Petra B. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Baum,

vielen Dank für Ihre Mail, in der sie mich auf die Familienpolitik und die Arbeit unserer Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ansprechen. Gerne antworte ich Ihnen hierauf.

Ich muss Ihnen allerdings widersprechen: Meiner Meinung nach kann sich die Bilanz von Frau von der Leyen sehen lassen. 16 Millionen Kinder und ihre Familien profitieren von der erfolgreichen Familienpolitik der unionsgeführten Bundesregierung.

Einige Beispiele, die das unterstreichen:

Kinderbetreuungskosten
Zu Beginn der 16. Wahlperiode haben wir die steuerliche Anrechenbarkeit von Kinderbetreuungskosten verbessert. Bis zu 2/3 der Kosten bis maximal 4000 Euro für alle Kinder bis zum 14. Lebensjahr sind nun steuerlich absetzbar.

Elterngeld/Elternzeit
Das Elterngeld ist eine wirksame und nachhaltige wirtschaftliche Sicherung von Familien und wird nach der Geburt eines Kindes bis zu 14 Monaten (das halbierte Elterngeld auf Wunsch auch bis zu 28 Monate) gewährt in Höhe von 67 Prozent des entfallenen Nettoeinkommens. Die Partnermonate geben auch Vätern die Chance, sich um ihr Kind zu kümmern. Das Mindestelterngeld beträgt 300 Euro und der Höchstbetrag 1800 Euro. Außerdem haben wir durchgesetzt, dass die Elternzeit in eine Großelternzeit umgewandelt werden kann, wenn mindestens ein Elternteil des Kindes noch in der Ausbildung steht.

Kinderzuschlag
Niemand soll wegen seiner Kinder auf Hartz IV angewiesen sein. Deshalb haben wir die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet und das Antragsverfahren erleichtert. Das Ziel ist es, Kinderarmut zu reduzieren und gleichzeitig für die Eltern Arbeitsanreize zu setzen. Der Kinderzuschlag beträgt je Kind 140 Euro monatlich.

Ausbau der Betreuungsangebote
Das Betreuungsangebot für Kinder zwischen 1 und 3 Jahren wird bis 2013 ausgebaut, so dass ein Betreuungsplatz in der Kindertagespflege oder in einer Einrichtung zur Verfügung steht. Qualität der Kinderbetreuung und Tagespflege soll gestärkt werden. Der Bund trägt mit vier Milliarden Euro ein Drittel der Ausbaukosten von insgesamt zwölf Milliarden Euro. Die übrigen Aufwendungen übernehmen Länder und Kommunen. Gleichzeitig wird es ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geben. Dadurch verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sorgen dafür, dass der Wunsch nach Kindern nicht an dieser Frage scheitert. Kein Familienmodell wird bevorzugt. Durch die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 wird die Wahlfreiheit gestärkt und die Erziehungsleistung, der Eltern honoriert, die ihre Kinder zu Hause betreuen.

Kindergeld/Kinderfreibetrag
Wir haben zum Januar 2009 das Kindergeld und den Kinderfreibetrag erhöht. Der Kinderfreibetrag liegt nun bei 6.024 Euro statt 5.808 Euro. Für das erste und zweite Kind wurde das Kindergeld um 10 Euro auf 164 Euro, für das dritte Kind um 16 Euro auf 170 Euro und für alle weiteren Kinder auf 195 Euro. Diese Staffelung war uns ein besonders Anliegen, um den Mehrkinderfamilien zu helfen. Das Kindergeld leistet einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Stabilität von Familien.

Haushaltsnahe Dienstleistungen
Mit der steuerlichen Förderung erhalten Familien die Möglichkeit, familienunterstützende Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, um den Alltag besser bewältigen zu können. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird weiter gestärkt.

Schulbedarfspaket
Wir wollen gerechte Bildungschancen für alle herstellen. Deshalb gibt es ab 2009 ein Schulbedarfspaket für Kinder aus Familien mit Hartz-IV-Bezug in Höhe von 100 Euro je Schuljahr. Die Höhe der Kinder-Regelsätze in der Grundsicherung ist zum 1.7.2009 angehoben worden. Für Kinder zwischen 7 und 14 Jahren ist zudem eine neue Altersstufe eingeführt worden.

Kinderbonus
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II ist die Einmalzahlung eines Kinderbonus in Höhe von 100 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind beschlossen worden. Gerade Familien brauchen in der Krise besondere Unterstützung.

Zu Ihrem Hinweis, die sinkende Geburtenrate in Deutschland sei ein Indiz für eine gescheiterte Familienpolitik. Liebe Frau Baum, Zahlen sind immer interpretierbar. Die neusten Zahlen des Statistischen Bundesamts sprechen eine andere Sprache als die kürzlich veröffentlichten europäischen Zahlen. Im vergangenen Jahr sind 12.000 Kinder mehr geboren worden als im Vorjahr 2006. Damit ist die Geburtenrate pro Frau von 1,33 auf 1,37 angestiegen. Interessant ist, dass vor allem Frauen im Alter von 33 bis 37 Jahren wieder mehr Kinder bekommen. Das scheint darauf hin zu deuten, dass sich die Perspektiven für diese Frauen, die schon mitten im Berufsleben stehen, verbessern. Sie sehen, es gibt eine positive Entwicklung in der Familienpolitik, und die wichtigsten Rahmenbedingungen konnten in den vergangenen vier Jahren auf den Weg gebracht werden. Jetzt gilt es, diese Entwicklung genau zu beobachten und die familienfreundliche Ansätze weiter zu verfolgen.

Herzliche Grüße,

Julia Klöckner