Frage an Jürgen Mollik von Mathias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Mollik,
ich habe eine Frage, die Ihr Demokratieverständnis an sich betrifft. Marco Bülow, MdB, hat eine freiwillige Selbstverpflichtung für Bundestagsabgeordnete verfasst, die einige Abgeordnete, fraktionsübergreifend schon unterzeichnet haben. Meine Frage an Sie ist, ob Sie diese auch unterzeichnen würden, wenn Sie in den Bundestag gewählt würden?
Die Selbstverpflichtung verpflichtet Sie zum genauen Offenlegen Ihrer Nebeneinkünfte, Transparenz im Umgang mit Lobbyisten und zur klaren Trennung zwischen Dienst- und privatem Leben. Im Detail finden Sie die Selbstverpflichtung auf der Internet Seite von Marco Bülow: https://www.marco-buelow.de/verhaltenskodex-fuer-abgeordnete/#toggle-id-1.
Vielen Dank für die Antwort,
M. S.
Vielen Dank, Herr S. für Ihre Frage.
Die Selbstverpflichtung werde ich selbstverständlich unterschreiben. Solch eine Erklärung ist der Mindeststandard für Offenheit und Transparenz. Da die Bürger meines Wahlkreises meine größte " Lobbygruppe" sind, bekommen sie die Vorschläge der anderen Lobbygruppen zur Bildung ihrer eigenen Entscheidungen offengelegt. Schliesslich sollen die Bürger die Bandbreite des Für und Wider kennen um Entscheidungen zu verstehen bzw. mitzubestimmen. Nur diese Entscheidungen aus meinem Wahlkreis bestimmen mein ( Abstimmungs ) Verhalten im Parlament. Allerdings werde ich z.B. keinen illegalen Kriegen, wie sie zur Zeit von Deutschland mit unterstützt werden, zustimmen Bei widerrechtlichen Forderungen gebe ich eher mein Mandat auf. Ich möchte ausschliesslich den Bürgern verpflichtet sein.