Frage an Jürgen Meyer von Andreas B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Bette,

das Thema Fracking bzw. unkonventionelles Erdgas beschäftigt uns Grüne in NRW schon eine ganze Weile. Als im letzten Jahr durch eine Anfrage unserer Landtagsfraktion bekannt wurde, dass Unternehmen wie Exxon Mobile und Wintershall ihre Claims auf mehr als der Hälfte der Landesfläche abgesteckt haben, haben wir das Thema auf die politische Agenda geholt.

In Zusammenarbeit mit den Bürgerinitiativen und Grünen Kreisverbänden vor Ort haben wir uns intensiv damit auseinandergesetzt und uns beim letzten Landesparteitag < http://emsdetten2011.gruene-ldk.de/2011/05/29/keine-gasfoerderung-mit-giftigen-chemikalien/ > klar positioniert: Der Schutz des Grundwassers vor giftigen Chemikalien, der Umwelt und die Gesundheit der Menschen stehen für uns Grüne in NRW ganz klar im Vordergrund.

Mit der rot-grünen Landesregierung haben wir Grüne erreicht, dass das Fracking-Verfahren nicht angewendet werden darf, bevor mögliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt in einem Gutachten untersucht worden sind.

Doch um die Förderung des unkonventionellen Erdgases mit giftigen Chemikalien rechtssicher untersagen zu können und umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, muss das Bergrecht auf Bundesebene dringend geändert werden. Eine Bundesratsinitiative der NRW-Landesregierung zur Änderung des Bergrechts wurde von CDU und FDP allerdings blockiert. Wir bleiben aber weiter dran!

Mit besten Grüßen
Jürgen Meyer