Frage an Jürgen Herrmann von Daniel K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Hermann,
die britischen Streitkräfte planen auf dem Truppenübungsplatz den umfangreichen Bau von Übungsdörfern und Konvoirouten. Eines dieser Übungsdörfer und eine Übungshöhle befinden sich in starker Nähe zur Wohnbebauung der Gemeinde Augustdorf. Ein nächstes Übunsdorf ist ca. 1-1,5 Kilometer von der Wohnbebauung Augustdorfs weg.
Der Truppenübungsplatz Senne ist bereits heute sehr lärmintensiv (momentan werden wieder Übungen in den Abendstunden und am Wochenende gefahren). Die Durchgangsstrassen sind bereits heuite oft gesperrt und eine weitere, längere Sperrung der Strassen ist abzusehen weil diese Strassen ebenfalls zu den Konvoirouten gehören.
Mich interessiert Ihre Meinung zu diesem Bauvorhaben der Briten, was 2012 fertig gestellt werden soll - wenn vorraussichtlich keine Briten mehr im Irak oder Afghanistan sind.
Insbesondere interessiert mich die Frage wie sie zu dem Verfahren stehen, bei dem die Gemeinde Augustdorf keinerlei Mitspracherechte hat da es sich hier um Bauwerke der Landesverteidigung handeln soll. Werden Sie als gewählter Vertreter der Augustdorfer Bürger im Bundestag den Augustdorfern beim Widerstand gegen die Einrichtungen helfen?
Mir ist es in diesem Zusammenhang schleierhaft warum britische Übungseinrichtungen dazu dienen das Deutschland verteidigt wird. Unter Einrichtungen die der Landesverteidigung dienen verste ich Radarstationen, Geschützstellungenen etc.
Sehr geehrter Herr Klöpper,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Folgenden gerne beantworte.
Ich bin der Auffassung, dass wenn wir unsere Soldaten, und damit meine ich nicht nur die Soldaten unserer Bundeswehr, sondern auch die Angehörigen anderer, verbündeter Streitkräfte in Auslandseinsätze schicken, so müssen wir auch dafür Sorge tragen, dass sie dafür die entsprechende Ausbildung bekommen. Dies dient nicht nur der Auftragserfüllung, sondern vornehmlich auch dem persönlichen Schutz des einzelnen Soldaten. Dies hat übrigens der Rat der Gemeinde Augustdorf als eigenes Bekenntnis in einer Resolution verabschiedet.
Eine solide und realitätsnahe Ausbildung setzt nun mal auch das Üben bestimmter Szenarien voraus. Dies wiederum bedarf entsprechender Übungseinrichtungen, die die britischen Streitkräfte mit ihren Übungsdörfern schaffen, bzw. ausbauen wollen. Entgegen Ihrer Information gab es in den vergangenen Wochen und Monaten intensive Gespräche über den konkreten Standort und die Ausführung der Bauarbeiten zwischen Vertretern der britischen Streitkräfte und der Gemeinde Augustdorf, bei denen ich zum Teil auch vermittelnd Unterstützung leisten konnte.
Über die Notwendigkeit der dargestellten Maßnahmen besteht weitgehend Einigkeit.
Problematisch wird die Nutzung eines solchen Übungsdorfes allerdings auf dem Gelände „Augusta“ gesehen, das sich in der Nähe einer Wohnbebauung befindet. Dies habe ich in meinen Gesprächen auch deutlich gemacht. Ich hoffe, dass sich in diesem Punkt die britische Seite noch ein wenig auf unsere Position zu bewegt.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Herrmann, MdB
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Sehr geehrte Frau Strauch,
natürlich verstehe und teile ich Ihren Unmut.