Frage an Jürgen Herrmann von Reinhard K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Künneke,

unser Land beruht in seiner Geschichte und auch seinem Rechts- und Sozialsystem auf christlichen Werten. Christliche Vorstellungen bilden die Grundlage der Regeln des gemeinsamen Miteinanders in unserem Staat. Allerdings haben wir auch die Trennung von Religion und Staat als humanistisches Erbe in unserem Grundgesetz verankert. Jeder darf bei uns glauben an wen oder was er möchte oder eben auch nicht. Daher sind staatlicherseits einseitige Eingriffe zur Bewahrung speziell der christlichen Werte nicht möglich und auch nicht sinnvoll. Die von Ihnen angesprochene Thematik ist meines Erachtens vielmehr ein gesellschaftliches Problem und nur durch diese auch zu lösen. Fakt ist, dass in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer mehr Einwanderung stattgefunden hat und diese Menschen bei uns oft nicht ausreichend integriert wurden; einige sich auch nicht integrieren lassen wollen. Hier ist meines Erachtens eine klare Linie erforderlich: Wer in Deutschland leben will, der muss sich an die gemeinsamen Regeln halten. Für Regelverstöße kann es keine Ausreden bezogen auf einen anderen Glauben geben. Gleichzeitig müssen wir im Umgang miteinander die gemeinsamen Grundlagen beachten. Dazu gehört beispielsweise Toleranz, gegenseitiger Respekt und Achtung vor der Freiheit und dem Glauben des anderen. Wer in Deutschland leben will muss selbstverständlich die deutsche Sprache beherrschen und sich zumindest grundlegende Kenntnisse von Geschichte, Selbstverständnis sowie unserer Rechtsordnung aneignen. Wer dies nicht will oder ablehnt, der ist Fehl am Platz in diesem Staat.

Wir wollen keine Gettoisierung unserer Städte oder Aufteilung der Straßenzüge anhand sprachlicher, kultureller oder religiöser Grenzen. Eines muss uns aber klar sein. Aufgrund der demographischen Entwicklung, und die hatten und haben wir ja selbst in der Hand, ist Deutschland auf Einwanderung angewiesen. Anders wird sich der (selbstverschuldete) Mangel an Nachwuchs besonders in der Wirtschaft in Zukunft gar nicht mehr decken lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Herrmann, MdB