Jürgen Canehl
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thomas N. •

Frage an Jürgen Canehl von Thomas N. bezüglich Kultur

Sie sind also dafür, dass bei Sport- und anderen Großveranstaltungen die Veranstalter die Kosten für Polizeieinsätze tragen müssen?! Das wäre für viele Amateurmannschaften und die kleineren Profivereine das Aus.

Konsequenter Weise müssten dann aber auch bei allen Demonstrationen (egal ob "Meile der Demokratie" oder auch Anti-Castor-Aktionen) die Kosten vom Veranstalter getragen werden. Ist das Ihre Vorstellung von demokrtaischen Grundrechten, Meinungsfreiheit und Bürgerbeteiligung?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Nawrath,

ich bin grundsätzlich eigentlich nicht dafür, dass alle Polizeieinsätze für Sportveranstaltungen von den Veranstaltern getragen werden. Sie haben vollkommen Recht.

Amateurvereine und kleine Profivereine wären dazu nicht in der Lage. Anders ist es aber bei kommerziellen Großveranstaltungen, z.B. Love Parade usw. oder Sicherungsmaßnahmen für Staatsgäste, z.B. den US-Präsidenten.

Für Demonstrationen aller Art muss grundsätzlich der Staat aufkommen. Ich hatte die Frage weder mit ja noch mit nein beantwortet, weil es von Fall zu Fall geprüft werden muss.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Jürgen Canehl