Frage an Joseph Rothmaler von Sylvia S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Rothmaler,
zuerst mal meinen Glückwunsch zu dieser tollen Idee. Schade, dass ich nur rein zufällig darüber im Internet gestolpert bin. Warum wird man denn nicht auf darüber im Berliner Wahlkampf informiert, dass es dieses Angebot gibt?
Zu meiner Frage: Die Tage der PDS in Landesregierungsverantwortung sind ja hoffentlich bald, was sind Ihre Ideen, Berlin auch wieder als Wirtschaftsstandort attraktiver zu machen, damit Arbeitsplätze sowie Steuerzahler "anzulocken" und die Abhängigkeit von Sozialleistungen in Berlin (z.Zt. ca. 40%) deutlich zu reduzieren.
Mit herzlichem Gruß
Sylvia Schwartz
Liebe Sylvia Schwartz,
Sehr geehrte Frau Schwartz,
bitte entschuldigen Sie die verspätete Anwort.
Zu ihrer Frage bezüglich der Standortlogik:
Wir machen den Standortwettbewerb nicht mit und sehen auch nicht ein, dass wir uns in einen Wettbewerb einlassen, wo es um Lohndrückung geht, um Steuergeschenke für die Reichen um den Ausverkauf und die Privatisierung von Bildung, Gesundheit, Wasser oder den Kommunen. Wir stehen für die betroffenen Menschen ein, die hier in Berlin leben und werden uns für die Erhöhung der Gewerbesteuer auf Potsdamer Niveau einsetzen um beispielsweise neue Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst wie Bildungsbereich oder Gesundheitsbereich zu schaffen.
Was wir wollen ist aus dieser ganzen Ideologie, dass die herrschenden Verhältnissen akzeptiert werden müssen und ein Wettbewerb mit betrieben werden muss, wo es nur um die Profite für einige wenige geht, auszubrechen und stattdessen gemeinsam mit den von Sozialabbau und Stellenabbau betroffenen Menschen dafür zu kämpfen in Berlin zum Beispiel einen einheitlichen Tarifvertrag für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes durchzusetzen.
Sie fragen mich, welche Möglichkeiten wir mit der WASG ausschöpfen wollen um Arbeitsplätze in Berlin zu schaffen, die ausreichend bezahlt werden, damit Menschen nicht noch zusätzlich Sozialleistungen anfordern müssen. Die WASG setzt sich für 10.000 neue Stellen im öffentlichen Dienst, vor allem im Bildungsbereich ein.Wir fordern den Stopp von Stellenabbau im öffentlichen Dienst, und, wie schon vorher erwähnt, einen tariflichen Lohn. Natürlich fordern wir auch einen Kampf gegen die Schließung der Betriebe wie Bosch-Siemens-Waschmaschinenwerk, CNH in Spandau. usw.
Wichtig ist es für uns die Menschen in Berlin zu motivieren und zu aktivieren sich mit uns gemeinsam und den sozialen Bewegungen gegen den Stellenabbau und das Ausbluten der Kommunen zur Wehr zu setzen.
Ich finde es auch durchaus bedauerlich, dass die Möglichkeit, Kandidaten im Internet zu befragen nicht all zu publik gemacht wurde. Das ist sicherlich eine gute Möglichkeit um sich eine Meinung über die Politiker zu machen. Natürlich sollten die Kandidaten auch so oft wie möglich bei sozialen Protesten anzutreffen sein um Fragen vor Ort zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Joseph Rothmaler