Frage an Josef Obermeier von Robert B. bezüglich Soziale Sicherung

Werter Herr Baruni,
leider sind Sie da einer Falschmeldung des OVB aufgesessen. Da es das OVB bisher vermieden hat, diese Zeitungsente mit einer Gegendarstellung gemäß des Pressegesetzes richtig zu stellen, kann man wohl davon ausgehen, dass dies eine absichtliche Falschmeldung im Rahmen der Denunzierung der LINKEN durch die konservative Presse ist.
Hier erst einmal die richte Darstellung: Professor Dr. Klaus Weber hat im Rahmen seiner Vorstellung als Bezirkstagskandidat unter anderem auch eine Maßnahme des Bezirkes Oberbayern, getragen auch von der dortigen CSU-Mehrheit, gelobt. Es ging um das Verteilen von hygienischem Fixerbesteck. Dieses muss von Drogenabhängigen einmal gekauft werden und kann dann immer wieder kostenlos gegen neues getauscht werden. Damit will man verhindern, dass gebrauchtes Fixerbesteck einfach weggeworfen wird und zum "Spielzeug" für Kinder wird und auch, damit sich Drogenabhängige nicht mit krankheitsinfizierten Fixerbesteck anstecken. Er hat keineswegs den Gebrauch demonstriert, dann hätte er sich ja einen "Schuss" setzen müssen. Er hat sich auch nicht für die Legalisierung des Drogenkonsums ausgesprochen, sondern für die Straffreisetzung so genannter leichter Drogen. Hier werden vor allem Jugendliche kriminalisiert und oft ist dies dann erst der Beginn einer harten Drogenkarriere. Er hat sich im Gegenteil auch für die Bekämpfung so genannten legalen Drogenmissbrauchs ausgesprochen und gefragt, warum denn die Brauereien, beispielsweise beim Oktoberfest, jedes Jahr neue Rekordgewinne machen, die Auswirkungen, immer mehr Bierleichen, Gewalt durch Besoffene, Verkehrstote usw., aber die Allgemeinheit die Kosten (Polizei, Krankenversicherung, etc.) tragen muss. Er hat sich aber nicht für ein Verbot des Oktoberfestes ausgesprochen.
Sie sehen also, es ist immer besser sich direkt zu informieren und wenn das OVB etwas über die Parteien schreibt: Seien Sie misstrauisch, das OVB lobt die CSU über den Schellnkönig und verdammt alle anderen Parteien. Wie sie sehen, verdreht sie gern eine Meldung, damit es in das rechte Weltbild ihres rechtsradikalen Chefredakteurs passt, der sich in unseliger Tradition Schriftleiter schimpft.
So nehme ich an, ihre Fragen beantwortet zu haben und um es ganz genau zu sagen: in drogenpolitischen Fragen stimme ich mit unseren Bezirkstagskandidaten Klaus Weber und Herbert Schmid überein und beide weichen von der Beschlusslage der LINKEN nicht ab.

Mit freundlichen Grüßen
Sepp Obermeier