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Josef Göppel
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Frage von Michael S. •

Frage an Josef Göppel von Michael S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Göppel,

da Sie im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit tätig sind, sind Sie sicherlich schon mit dem Thema in Kontakt gekommen:

Die Umrüstung des Forschungsreaktors FRM II in Garching bei München vom hochangereicherten, atomwaffentauglichen Uran (HEU) auf den niedrig angereicherten Brennstoff (LEU).

In der Genehmigung für den Betrieb des Garchinger Forschungsreaktors wurde die Technische Universität München verpflichtet, den Betrieb bis zum Jahr 2010 auf niedrig angereichertes Uran umzustellen.
Wie dem Münchner Merkur vom 19.02.09 zu entnehmen ist
( http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/verlaengerung-garchinger-reaktor-78040.html ) soll nach den Plänen des Bundesforschungsministeriums der Betrieb mit atomwaffentauglichem Uran bis ins Jahr 2016 ermöglicht werden.

Welche Probleme mit diesem atomwaffenfähigen Uran verbunden sind zeigte ein Fall in unserem Nachbarland Schweiz. Die Schweizer Regierung hat im Jahr 2007 Akten von mutmaßlichen Atomschmugglern vernichten lassen, um zu verhindern, dass dieses "gefährliche Material" in falsche Hände gerät. Die Papiere enthielten Baupläne für Nuklearwaffen, Gasultrazentrifugen und Lenkwaffensysteme.

Angesichts dieser Berichte und dem Ziel der Bundesregierung, die weltweite Verbreitung von atomwaffenfähigem Material zu unterbinden, halte ich es für angebracht, die Inhalte des Genehmigungsbescheids für den Forschungsreaktor Garching strikt einzufordern.

Ist es rechtlich zulässig, einen derartigen Genehmigungsbescheid nachträglich in dieser Form abzuändern?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schropp

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Quelle: swissinfo "Schweizer Regierung liess Atom-Akten vernichten" - vom 23. Mai 2008 http://www.swissinfo.org/ger/startseite/Schweizer_Regierung_liess_Atom_Akten_vernichten.html?siteSect=109&sid=9126787&cKey=1212476228000&ty=st

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schropp,

zunächst zu meiner grundsätzlichen Position: Ich sehe für die Atomkraft keine Zukunft. Mit ihrer zentralistischen Struktur passt sie nicht in die dezentrale Struktur erneuerbarer Energien. Außerdem ist die Frage der Endlagerung von strahlenden Abfällen nach wie vor ungelöst. Ich bin deshalb gegen eine generelle Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken. Mehr dazu finden Sie auf meiner Internetseite:

http://www.goeppel.de/neuigkeiten/nachricht/browse/presseservice/article/8/goeppel-gegen.html

Der Reaktor in Garching dient vor allem der physikalischen Grundlagenforschung. Leider steht derzeit noch nicht ausreichend niedrig angereichertes Uran für den Betrieb des Garchinger Forschungsreaktors zur Verfügung. Eine sofortige Abschaltung würde die Forschungsprojekte gefährden. Auch wenn die Sicherheitsstandards und Kontrollen einen Mißbrauch von atomwaffenfähigem Uran ausschließen, kann ich Ihre grundsätzlichen Bedenken gegenüber hochangereichertem Uran nachvollziehen. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass das Bundesforschungsministerium den Weiterbetrieb nur unter der Auflage genehmigt, so bald als möglich auf niedrig angereichertes Uran umzustellen. Eine Fristverlängerung von sechs Jahren halte ich für zu lang.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Josef Göppel