Frage an Josef Göppel von Markus S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter herr Göppel,
erklären Sie doch bitte einem verwunderten Wähler, wie man im Wahlkampf für eine Wiedereinführung der alten Pauschale kämpft aber bei einer Abstimmung über diese dagegen ist.
Gerade im Landkreis Ansbach sind viele Arbeitnehmer gezwungen, viele km mit dem Auto/Bahn/Bus in Kauf zu nehmen um zur Arbeit zu kommen.
Und es werden ständig mehr: z.B. Standortschließung der Telekom Ansbach
Da hätte ich von "meinem" Volksvertreter ein anderes Abstimmverhalten erwartet.
Hier wäre ich für eine kurze Erklärung sehr dankbar.
Mfg
Sehr geehrter Herr Seiss,
Sie haben mit Ihrem Hinweis auf den inhaltlichen Widerspruch leider recht. Auch ich hatte vorher in der CSU-Landesgruppe dagegen argumentiert, habe mich dann aber letzlich der Fraktionsmehrheit angeschlossen.
Im Nachhinein halte ich es für einen Fehler, nicht dennoch dafür gestimmt zu haben - auch wenn der Antrag nur ein Wahlkampfmanöver der Partei "Die Linke" war. Denn die Pendlerpauschale kann nur durch eine Gesetzesänderung wieder eingeführt werden und dafür lag kein Entwurf vor. Die CSU-Landesgruppe setzt sich deshalb weiterhin in der Koalition mit Nachdruck dafür ein, dass ein gemeinsamer Gesetzesentwurf für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale vorgelegt wird. Bisher fehlt dafür noch eine Mehrheit in den Regierungsfraktionen. Ich habe die Kürzung der Pendlerpauschale übrigens von Anfang an abgelehnt. Meine Position finden Sie hier: http://www.goeppel.de/wahlkreis/index.php?artikelid=1811.
Mit freundlichen Grüßen Ihr Josef Göppel
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