Frage an Josef Göppel von Hans S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Göppel,
in einer Monitor- Mainz-Sendung wurde berichtet, wie Hartz-IV ausgenützt wird:
Polnische Bürger ziehen von dem grenznahen Polen nach Görlitz, melden sich dort an , beantragen Hartz IV, wohnen dort sehr billig kaufen in Polen billig ein und leben natürlich auf Staatskosten, weil sie keine Arbeit haben,von Hartz IV. Jedenfalls leben sie besser als in Polen, weil man für sein Geld in Polen mehr bekommt als im Westen bzw. in Ostdeuschland .
Warum läßt die Bundesrepublik so was zu und warum wird so was geduldet? Das sind unsere Steuergelder, die man so ausnützt. Warum wird das nicht besser überwacht?
Ich bitte um eine Stellungnahme und gehe davon aus, daß dieser
Abzocke Einhalt geboten wird.
Mit freundlichn Grüßen
Hans Stadelmann
Sehr geehrter Herr Stadelmann,
der von Ihnen beschriebene Mißbrauch muss natürlich unterbunden werden. EU-Bürger haben kein Recht auf Arbeitslosenunterstützung, wenn sie vorher nicht bei uns für längere Zeit gearbeitet haben. Polnische Staatsbürger können außerdem erst ab 2011 bei uns uneingeschränkt arbeiten.
Ich werde mich im Arbeitsministerium für stärkere Kontrollen im grenznahen Raum einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel
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