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Frage von Sascha K. •

Frage an Josef Göppel von Sascha K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Göppel, ich hab ehrIiche Antwort auf die Frage von Herrn Zottmann bzgl. des bedingungslosen Existenzgeldes gelesen und habe diesbezgl ein paar Fragen an Sie. Vorweg möchte ich Sie fragen, ob Sie sich eine Welt, in der jeder Mitmensch eine bedingungslose Existenzgrundlage bekommt, irgendwie vorstellen können. Wenn ja, dann sind hier die Fragen, die Ihre Antworten auf Herrn Zottmanns Frage in mir aufgeworfen haben.

1. Warum glauben Sie als Christdemokrat sind weltweit die Kirchen an einem BGE interessiert?

2.Warum galuben Sie, dass mit der Einführung eines BGE, der Statt seine beratende Funktion aufgeben müsse? Das BGE steht ja schließlich nicht im Widerspruch dazu, Menschen bei einer Berufs- oder Erwerbsfindung zu unterstützen.

3.Wie sind Sie zu der Auffassung gekommen, dass allein der Mangel an einer Erwerbstätigkeit das Gefühl gesellschaftlichen Ausgegrenztheit prodziere? Glauben Sie nicht, dass dies in der calvinistischen Ethik zu begründen ist, wie dies die moderne Soziologie tut? Für Gegnargumente wäre ich sehr dankbar.

4. Bzgl. Frage 3, möchte ich die etwas provokative Frage stellen, warum eine Gegenleistung erbracht werden muss, wenn man Hilfe bekommt. Ist es nicht gerade im christlichen Sinne zu helfen, ohne dafür etwas zu bekommen. Angesichts des vorherrschenden marktwirtschaftlichen Geistes ist es ja ohnehin fraglich, ob christliche Werte eine Rolle bei unseren Entschiedungen spielen dürfen.

5. Wenn Sie sagen, dass eben nur "mancher Arbeitsloser einen Anstoß braucht", frage ich Sie, warum viele dann nicht viel freier entscheiden sollen, was sie im Falle einer Erwerbslosigkeit tun wollen? Anders gefragt: Warum sind die Verwaltungsstrukturen des Hartz IV-Konzeptes derart, dass sie alle Erwerbslosen so behandeln, als bräuchten sie diesen Anstoß?

6.Wie kommen Sie beim Gespräch uber das BGE auf den Missbrauch von Kindern? Glauben Sie nicht, dass dies multifaktoriell gesehen werden muss?

Ich würde mich über Ihre Antworten sehr freuen.
MfG, S. Kaletka

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Kaletka,

der Hauptgrund für unsere unterschiedliche Beurteilung des bedingungslosen Grundeinkommens liegt in der Frage der Finanzierung. Im aktuellen Jahresgutachten haben die Wirtschaftsweisen eindrücklich vorgerechnet, dass ein Grundeinkommen für alle nicht durch eine Zusammenfassung der bisherigen Sozialleistungen finanziert werden kann. Berufstätige müssten also in erheblichem Umfang mehr Steuern zahlen. Deshalb bin ich überzeugt, dass die Hilfe der Gemeinschaft an eine Prüfung der Bedürftigkeit gekoppelt bleiben muss. Ich könnte nicht akzeptieren, dass Geringverdiener mit ihrem Beitrag anderen eine Selbstfindungsphase finanzieren. Das wäre weder christlich noch sozial.

Deshalb halte ich das derzeitige Sozialsystem nach dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ für den gerechteren Ansatz. Es muss aber laufend geprüft werden, ob neue Konzepte zur Eingliederung von Arbeitslosen mehr Erfolg versprechen. Beispiele dafür habe ich in meiner ersten Antwort gegeben.

Auch wenn es natürlich vielfältigste Ursachen für Kindesmisshandlungen gibt, zeigen die Fälle der jüngsten Vergangenheit, dass mangelnde Perspektiven und Arbeitslosigkeit zu den wichtigsten Faktoren gehören.

Nach einer sorgfältigen Abwägung der Argumente komme ich zum Schluss, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen wenig zur Lösung drängender sozialer Probleme beitragen könnte. Es würde wahrscheinlich sogar zu einer ungerechteren Verteilung bei der Finanzierung der staatlichen Sozialleistungen führen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel