Frage an Josef Göppel von Ewald B.
Sehr geehrter Herr Göppel,
ich habe eine eher allgemeine Frage an Sie. Soweit ich das beobachte, gehören Sie zu den Abgeordneten, die häufiger (als andere) auch einmal gegen die "Vorgabe" bzw. den Entwurf der eigenen Partei- oder Fraktionsführung stimmen, auch in zentralen Fragen. Sie sind ein Abgeordneter mit Direktmandat und zwar mit fast immer einem der bundesweit besten Wahlergebnisse. Denken Sie, dass es sich ein Direktkandidat eher leisten kann, gegen die Entwürfe der eigenen Parteiführung zu stimmen?
Mit freundlichen Grüßen
Ewald Beck
(P.S.: Leider gab es in der Rubrik Thema keine passende Auswahl)
Sehr geehrter Herr Beck,
Direktabgeordnete zum Bundestag werden von den Parteien entweder in Urwahl oder im Falle der CSU von 120 örtlichen Delegierten nominiert. Die Reihenfolge von Listenkandidaten wird vom engsten Kreis der Parteiführungen festgelegt. Daraus ergibt sich automatisch eine größere Unabhängigkeit der Direktabgeordneten gegenüber den jeweiligen Parteiführungen.
Trotzdem erfordern Abstimmungen gegen die eigene Regierung im praktischen Politikbetrieb eine gewisse Nervenstärke. Nach der Geschäftsordnung der CDU/CSU Bundestagsfraktion gibt es zum Beispiel keinen Fraktionszwang. Abweichendes Abstimmungsverhalten ist jedoch der Fraktionsführung spätestens am Abend vor dem Abstimmungstag mitzuteilen. In der Praxis verlangt das jeweils auch eine ausführliche Begründung.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Göppel
Weitere Fragen an Josef Göppel
(...) ich bin der Meinung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen mit dem weiteren Voranschreiten der Digitalisierung kommen wird. (...)
(...) bei der ersten bekannt gewordenen Abhöraktion, bei der unter anderem das Handy von Frau Merkel betroffen war, gehörte ich zu den Initiatoren einer parlamentarischen Gruppe gegen diese Praxis. (...)
(...) Meinungsänderungen bei Spitzenleuten der Politik sind oft nervig, manchmal auch nützlich. Die Meinungsänderung von Frau Merkel zur Beendigung der Atomkraft nach dem Unglück von Fukushima fand ich zum Beispiel gut. (...)
(...) in der Tat ist es politisch unannehmbar, den Luftverkehr immer noch durch die Steuerfreiheit des Kerosins zu subventionieren und gleichzeitig die menschliche Arbeit stärker zu besteuern. Ihr Anteil am gesamten Steueraufkommen sank durch die ökologische Steuerreform ab 1999 leicht; steigt aber seit 2007 wieder an. (...)