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Josef Göppel
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Frage von Guido F. •

Frage an Josef Göppel von Guido F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Göppel,

meine Anfrage vom 26.03.12 ( http://tinyurl.com/d4rottc ) war Ihnen leider nur zwei Sätze wert. Da das ganz sicher keine Beantwortung meiner Fragen war und Sie sich auch noch in keiner anderen Äußerung hier auf abgeordnetenwatch.de unvoreingenommen mit wissenschaftlichen Fakten auseinandergesetzt haben, bitte ich Sie, sich doch einmal vernünftig mit meinen Fragen und vor allem den darin enthaltenen Quellen zu beschäftigen und anschließend erneut zu antworten.

Angesichts Ihres früheren Verweises auf die Schutzpflicht des Staates würde mich zudem noch interessieren, inwiefern sich diese Schutzpflicht überhaupt auf Risiken bezieht, denen sich ein erwachsener Mensch im Rahmen seiner persönlichen Lebensführung freiwillig selbst aussetzt.
Liege ich falsch in der Annahme, dass sich die Schutzpflicht des Staates ausschließlich auf den Schutz vor Schäden durch Dritte bezieht?

Wie sinnvoll ist es I.E., jemanden schützen zu wollen, indem man ihm durch Strafverfolgung Schaden zufügt?

Warum ist es I.E. im Sinne der Schutzpflicht des Staates, wenn mindestens zwei Millionen Cannabiskonsumenten (vgl. http://tinyurl.com/DSB2007 ) einem unkontrollierten Schwarzmarkt ausgesetzt werden, auf dem immer häufiger schädliche Streckmittel die Gewinne der Dealer auf Kosten der Gesundheit der Konsumenten erhöhen ( http://tinyurl.com/3qtm4js )?

Trotz des Verbots ist Cannabis für ca. 40 Prozent der 15-16-Jährigen verfügbar ( http://tinyurl.com/2fupz2e ), und unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland ist der Konsum weiter verbreitet als in den Niederlanden, wo Cannabis für Erwachsene frei verfügbar ist ( http://tinyurl.com/2atl48x ).
Wodurch dient das Verbot I.E. der Schutzpflicht des Staates, verhindert es doch nicht mal, dass Cannabis für Heranwachsende verfügbar ist?

Gibt es eigentlich so etwas wie den Schutz vor staatlichen Eingriffen? Wenn ja, wann gilt dieser Schutz?

Freundliche Grüße
Guido Friedewald

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Friedewald,

ich danke Ihnen für Ihre Mail, in der Sie mir Ihre Sicht der Dinge darlegen. Mir ist selbstverständlich bewusst, dass es zu diesem Thema verschiedene Haltungen gibt. Menschen schätzen die Gefahren, die von Cannabis ausgehen, unterschiedlich ein. Ich habe meine persönliche Haltung hier bei abgeordnetenwatch.de bereits kundgetan. Sie ist für jedermann nachlesbar.

Selbstverständlich respektiere ich auch Haltungen, die von meiner persönlichen Sicht der Dinge abweichen - so wie Ihre, Herr Friedewald. Im Gegenzug möchte ich auch Sie bitten, von Ihrer Haltung abweichende Meinungen zu respektieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Josef Göppel