Frage an Josef Göppel von Harald W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Göppel,
Ihr Kollege, Abgeordneter Christian Schmidt antwortete auf eine Frage vom 16.02.2010, dass für die Bundeswehr für Afghanistan ein Sprachführer entwickelt wurde, weil dort Persisch gesprochen wird. Nun wird hier in Deutschland Deutsch gesprochen, wollen Sie sich dafür einsetzen, dass hier stationierte US-Soldaten Deutsch lernen? Ich finde es unglaublich arrogant, dass Angehörige der US-Armee selbstverständlich erwarten, dass man mit ihnen hierzulande Englisch spricht.
Am 25.05.2010 wurde Christian Schmidt nach einer geplanten Stationierung von Drohnen durch die US-Armee gefragt. Werden Ihrer Kenntnis nach demnächst Drohnen auf US-Standorten in Deutschland stationiert? Wenn ja, zu welchem Zweck, wann und wie viele?
Auf Fragen vom 05.11.2010 antwortete er unter anderem, dass die US-Streitkräfte in Deutschland Vorgaben des Luftverkehrsgesetzes einhalten, auch die in Ansbach/Katterbach stationierten US-Einheiten. Wenn diese Regeln eingehalten werden, wieso kommt es dann immer wieder dazu, dass Pferde scheuen, ihre Reiter abwerfen, zu massiven Bedrohungen von Spaziergängern und, wie zuletzt im November 2010 dazu, dass bei einem Bauern im Raum Feuchtwangen (IHREM WAHLKREIS!) drei Kälber tot geboren wurden, weil die Muttertiere den Stress durch die Lärmbelastung nicht ertragen haben? Dieser Bauer wurde übrigens mit etwas über 6000 Euro entschädigt. Kommt der deutsche Steuerzahler für diese Entschädigungen (Besatzungskosten, Art. 120 GG) auf?
Im Übrigen hält die US-Armee diese Vorfälle ganz bewusst geheim, an die Öffentlichkeit dringt davon nichts. Wollen und werden Sie sich dafür einsetzen, dass dies in Zukunft anders gehabt wird und die Bevölkerung über das korrekte Ausmaß der Belästigungen und Vorfälle informiert wird?
Aus welchen Gründen werden die Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels den USA zur alleinigen Benutzung überlassen? Meinen Sie nicht, dass dieser Zustand 2 Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges sofort zu beenden ist?
Sehr geehrter Herr Weber,
meine Antworten auf Ihre Fragen:
1. Ich halte es für wichtig, dass die US-Soldaten Interesse für Ihr Gastland und unsere Sprache zeigen.
2. Christian Schmidt ist Parlamentarischer Staatsekretär im Verteidigungsministerium. Sie haben Ihre Frage deshalb an den richtigen Adressaten gerichtet. Mir ist nicht bekannt, wo Drohnen stationiert sind.
3. Die US-Armee muss die deutschen Luftverkehrsgesetze bei Flügen in Deutschland einhalten. Ich werde das Luftfahrtbundesamt als zuständige Behörde bitten, Ihrem Hinweis auf Gesetzesverletzungen durch die US-Armee nachzugehen.
4. Alle Flüge werden in Deutschland registriert. Die regionale Presse berichtet regelmäßig über die Lärmbelästigung durch US Helikopter. In der Lärmschutzkommission bemüht sich die US-Armee gemeinsam mit Vertretern der betroffenen Gemeinden die Belastung möglichst gering zu halten.
5. Die US-Armee ist auf vertraglicher Basis als Verbündeter in Deutschland stationiert. Ich halte das Bündnis auch 20 Jahre nach dem Kalten Krieg für richtig.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel
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