Frage an Josef Göppel von David W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Göppel,
Die von Ihnen eingenommenen Positionen, in der Umweltpolitik aber auch z.B. zum Mindestlohn, sind oft sehr vernünftig. Sie stehen allerdings mit Ihrer Meinung doch deutlich "links" von Ihrer eigenen Partei.
Meine Frage ist nun, ob Sie realistisch annehmen können, für Ihre Ansichten in Ihrer Partei, oder auch innerhalb einer möglichen schwarz-gelben Koalition, je wirklich Mehrheiten zu finden, und ob Sie nicht befürchten müssen, in gewisser Hinsicht nur eine "Alibi-Funktion"
für eine soziale und ökologische Komponente Ihrer Partei zu erfüllen.
Über Ihre Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüssen
David Weber
Sehr geehrter Herr Weber,
eine Volkspartei wie die CSU lebt davon, dass sie Raum für unterschiedliche Meinungen lässt und sich in einer parteiinternen Debatte weiterentwickelt. Nur so kann die CSU immer wieder die richtigen Antworten auf Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft geben.
Als Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt und Umweltobmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es mir häufig gelungen, eine solche oft auch hitzige Debatte anzustoßen und eine Neuausrichtung zu erreichen. So war ich zum Beispiel 2007 der einzige Abgeordnete beider Regierungsfraktionen, der gegen den Freilandanbau von gentechnisch veränderten Pflanzen gestimmt hat. Heute kämpft die CSU auf europäischer Ebene für gentechnikanbaufreie Regionen.
Auch in der Klimapolitik sind einige meiner Standpunkte mittlerweile zu einem innerparteilichen Konsens gereift. So steht der Ausbau erneuerbarer Energien und die Förderung über die Einspeisevergütung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht mehr infrage. Dasselbe gilt für die Förderung einer verbesserten Gebäudedämmung und erneuerbarer Wärme.
Ein weiteres Beispiel: Der CSU-Arbeitskreis Umwelt hat sich seit längerem für einen Ausbau der bayerische Donau im Einklang mit der Natur ohne neue Staustufen ausgesprochen. Nun kämpfen wir gemeinsam mit Umweltminister Söder für diese umwelt- und wirtschaftsverträgliche Lösung.
Die bei weitem unvollständige Aufzählung zeigt: Beharrlichkeit auf dem Fundament von klaren umweltpolitischen Überzeugungen zahlt sich aus. Das wird auch in einer Koalition mit der FDP gelten. Der Spiegel hat dazu von einigen Bundestagskollegen und mir im vergangenen Jahr den Artikel "Die Unbeugsamen" verfasst. Bei Interesse finden Sie den Text hier auf meiner Internetseite:
http://www.goeppel.de/presseberichte/2008/die-unbeugsamen.html.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel
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