Frage von Wilfried M. • 02.08.2009
Frage an Josef Göppel von Wilfried M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Göppel,
ich bedanke mich für Ihre Antwort vom 25.6.09 http://www.abgeordnetenwatch.de/q-650-5966--f195775.html#q195775.
Sie wollten seinerzeit die Stellungnahme des BMJ abwarten.
Bitte teilen Sie mir mit, was Ihnen der Sachbearbeiter geschrieben hat.
Mit freundlichen Grüßen
W. Meißner
Antwort von Josef Göppel CSU • 17.08.2009
Sehr geehrter Herr Meißner,
im Justizministerium sind die von Ihnen genannten Bedenken gegenüber psychologischen Gutachten bekannt. Die Hinweise wurden geprüft. Es konnten keine Rechtsverstöße festgestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel