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Josef Göppel
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Frage von Wilfried M. •

Frage an Josef Göppel von Wilfried M. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Göppel,

ich bedanke mich für Ihre Antwort vom 25.6.09 http://www.abgeordnetenwatch.de/q-650-5966--f195775.html#q195775.

Sie wollten seinerzeit die Stellungnahme des BMJ abwarten.

Bitte teilen Sie mir mit, was Ihnen der Sachbearbeiter geschrieben hat.

Mit freundlichen Grüßen
W. Meißner

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Meißner,

im Justizministerium sind die von Ihnen genannten Bedenken gegenüber psychologischen Gutachten bekannt. Die Hinweise wurden geprüft. Es konnten keine Rechtsverstöße festgestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Josef Göppel