Frage an Jonathan Thron von Karin D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie können Rüstungsexporte besser kontrolliert bzw reduziert werden? Wie kann eine Kontrolle der Endverwendung gewährleistet werden? Was ist mit Lizenzvergaben von deutschen Firmen für die Produktion von Rüstungsgütern?
Sehr geehrte Frau D.,
Rüstungsexporte können dadurch reduziert werden, wenn sich Deutschland für eine Entwicklung der Wirtschaft in allen Krisengebieten einsetzt. Dadurch würde die Möglichkeit geschaffen, daß sich die vielen verfeindeten Gruppen in diesen Gebieten auf gemeinsame Ziele einigen können und anfangen für diese zusammen zu arbeiten. Damit ist auch Ihre Frage zur Kontrolle der Endverwendung beantwortet, denn in friedlichen Gebieten werden Waffen nicht eingesetzt.
Die deutsche Industrie sollte umgerüstet werden, um die Entwicklung in Krisengebieten leisten zu können. Zusätzlich zur Erschaffung neuer Unternehmen, die beispielsweise Maschinen für den Kanalbau oder Landwirtschaftsmaschinen herstellen, sollten sukzessive Waffenhersteller dazu angeregt werden, ihre Waffenproduktion umzurüsten auf die Produktion von Maschinen, die für eine friedliche und wirtschaftliche Entwicklung gebraucht werden.
Um dieses Ziel erreichen zu können, ist eine Wende in der Ausrichtung der Weltpolitik notwendig. Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße und Angebot zur "Win-Win" Politik aller Länder ist genau diese Möglichkeit einer Wende in der Weltpolitik. Daher fordert die BüSo und ich als Direktkandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf, daß Deutschland sich vollständig und strategisch der Neuen Seidenstraße anschließt.
Jonathan Thron