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Jolanda Douven
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Frage von Karl L. •

Warum sagen Sie, dass Deutschland keine 3% des BIP für Militärausgaben ausgeben soll?

Sehr geehrte Frau Douven,

ich stelle Ihnen diese Frage, da ich zwiegespalten in dieser Angelegenheit bin. Einerseits sehe ich die Notwendigkeit einer europäischen Verteidigungspolitik, andererseits sehe ich ebenso Bedarf in Investitionen in andere Bereiche. Ich würde mich über eine Antwort freuen und wünsche Ihnen einen schönen Tag.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Die Linke

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage. In dem Punkt, dass Deutschland verteidungsfähig sein muss stimme ich Ihnen ganz klar zu. Sie haben auch schon richtig festgestellt, dass der Investitonsbedarf in anderen Bereichen sehr hoch ist. Wie zum Beispiel im Gesundheitswesen, den Bildungseinrichtungen und der Verkehrsinfrastruktur. 3% des BIP sind fast 130 Milliarden Euro. 
Unser Ziel ist es das gesellschaftliche Bedürfnis nach Sicherheit mittels gangbarer Wege, ohne Aufrüstung, zu erreichen. Selbstverständlich stellt das eine große Herausforderung dar, wenn alle aufrüsten.  Der Umbau der Bundeswehr zu einer nicht angriffsfähigen Armee ist ein perspektivisches Ziel, das Abrüstung, Frieden und Sicherheit gewährleistet. 
Ebenso muss es diesbezüglich mehr Einigungen auf EU-Ebene geben. Rein militärisch gesehen, verliert kein Staat an relativer Sicherheit wenn alle EU-Staaten ihre Militärausgaben reduzieren.