Frage an Johannes Stirnberg von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Stirnberg,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
.
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
liebes abgeordnetenwatch-Team,
*die von Ihnen, Herr Z., gestellten Fragen kann ich eindeutig zu
allen 3. Punkten beantworten mit:**
**Ja würde ich auf Basis gemeinsamer Grundwerte befürworten.*
Wenn die Einführung oder auch Beibehaltung einer 5% Hürde nicht zu
verhindern ist, halte ich es für demokratisch
unabdingbar, das Kooperationen zwischen Kleinparteien rechtlich möglich
sein müssen.
Impulse, die dem Gemeinwohl dienen, kommen sehr, sehr häufig von
Kleinparteien.
Hier ist die ÖDP beispielhaft (Bayern=Volksbegehren "Rettet die
Bienen"). Die Tatsache, dass da sog. etablierte Parteien
aufspringen und versuchen den Erfolg auf sich zu ziehen, ist halt auch
ein Schicksal der Kleinparteien.
Weiter nicht schlimm, wenn man nicht die Partei, sondern die Sache in
den Fordergrund stellt.
Herzliche Grüße
Johannes Stirnberg
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