Frage an Johannes Kolbe von Steffen A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Alt,

erstmal danke für Ihr Interesse an der Politik und auch an meiner Meinung.
Bürgerbeteiligung muss ein Stützpfeiler unserer Politik werden!

Dieses Findet sich schon in unserem Grundsatzprogramm [1]:

Mehr Teilhabe

Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern.

Die meisten großen und zunehmend auch die kleineren Firmen profitieren schon jetzt von dem Ideenreichtum Ihrer Mitarbeiter, ja sie zahlen oft sogar extra Prämien für gute Ideen.

Warum macht die Politik das nicht? Ich kenne keine Antwort, die nichts mit Machterhalt oder Lobbyismus zu tun hat.

Das Internet bietet hier natürlich ein großes Potential und dieses muss genutzt werden.

Darum haben wir schon seit 2010 ein Online-Programm [2,3] im Test, das von Piraten für unsere Ansprüche programmiert wurde. Auch testen wir in Bremen parallel andere Möglichkeiten der Online-Beteiligung.
Hier ist das Optimum allerdings noch nicht gefunden.

Uns ist aber auch das Problem bewusst, dass nicht jeder einen Internet Anschluss hat oder gut mit solchen Programmen umgehen kann und somit an diesen Tests und auch später bei einer Umsetzung für alle, nicht teilnehmen können wird.

Ein Lösungsansatz ist, in öffentlichen Gebäuden "Bürger Terminals" aufzustellen - diese finde ich aber nicht so glücklich, ich muss da immer an die Terminals beim Arbeitsamt denken, wo man sich online Stellenausschreibungen ausdrucken kann.

Eine ganz besondere Rolle kann allerdings unser Land, dass Bundesland Bremen, mit seinen gewachsen Strukturen spielen.

Dadurch, dass wir in jedem Stadtteil einen Beirat haben, der monatlich eine öffentliche Sitzung abhält, würde sich in einer ersten Stufe darüber eine regelmäßige Bürgerbeteiligung, die über Bürgeranträge und Gemeinmittel hinaus geht, realisieren lassen.

Mittelfristig soll Bürgerbeteiligung aber nicht ein Prozess sein, der monatlich stattfindet, sondern ein kontinuierlicher Prozess, der für jeden offen steht und wesentlich mehr als nur "Ja" oder "Nein" zulässt.

Sie sehen dies ist noch eine Baustelle, aber eine wichtige die unbedingt und schnellstmöglich fertig werden muss, klar ist das man sich on- wie offline daran beteiligen können muss.

Nur so lassen sich politische Entscheidungen, wie in Stuttgart oder aktuell hier in Bremen am Bahnhof sinnvoll mit dem Bürger zusammen entscheiden und nicht wie sonst eher üblich über die Köpfe der Bürger hinweg!

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Kolbe