Hallo Hr. Foitzik, UN-Atomwaffenverbotsvertrag: Atomwaffen sind jetzt völkerrechtswidrig; 122 Staaten haben zugestimmt, 86 haben unterzeichnet; 55 sind beigetreten; wie ist Ihre Position dazu?
Die inzwischen weltweite Verfügbarkeit von Atomwaffen bzw. der Herstellung hat dazu geführt das diese Waffensysteme die abschreckende Wirkung weitgehend verloren haben. Damit steigt auch das Risiko des Einsatzes mit den daraus resultierenden verheerenden Konsequenzen.
Aus meiner Sicht ist somit der Atomwaffensperrvertrag eine der wenigen Optionen diese Waffensystem zu begrenzen bzw. ganz zu ächten. (Ähnlich wie bei B & C Waffen). Die Bundesregierung bezweifelt zwar die Umsetzbarkeit und lehnt daher weder ab noch stimmt sie zu, aber für mich ist jeder Ansatz weniger Potential zur globalen Vernichtung zu erreichen, einen Versuch wert.
Weitere Fragen an Johannes Foitzik
Allerdings glaube ich das weder BY noch die BRD Zugriff auf dieses Gebiet hat, da sich die USA (sowie alle weiteren ehemaligen Besatzungsmächte) im 2+4 Vertrag (Wiedervereinigung) die Rechte auf das Territorium ihrer Liegenschaft festgeschrieben hat.
Sollte ich in den Bundestag gewählt werden, würde ich sehr gerne auf ihr Angebot zurückkommen um die konkreten Ansatzpunkte für die Verbesserung zu definieren.
(...) die SPD spricht sich in ihrem Wahlprogramm eindeutig für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus und hat diese Position auch bereits in den letzten Jahren vertreten. (...)