Frage an Jörg Tauss von Jörg S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Tauss,
Sie haben mit einer Handvoll Aufrechter innerhalb der SPD gegen das BKA-Gesetz gestimmt, und dafür möchte ich mich bei Ihnen von Herzen für Ihren Mut sehr bedanken. Vielleicht wird dadurch eine Richter-Unterschrift ja nun doch noch zwingend. Ich habe auch sehr wohl registriert, dass Sie daraufhin Ihre Fraktionsspitze nun sofort abgestraft hat, dergestalt, dass man Ihnen wohl nahe gelegt hat, den stellvertretenden Sitz im Innenausschuss des Bundestages niederzulegen und Ihnen außerdem auch die Sprecher-Funktion für Datenschutz in der SPD aberkannt hat und diese Funktion ab sofort Herrn Michael Bürsch erteilt hat. Ich habe mir nun im Netz "einen Wolf" recherchiert, aber ich habe keinerlei Statements oder Äußerungen von Herrn Bürsch finden können, die nun gerade Herrn Bürsch für dieses Thema so prädestinieren. Müssen wir nun damit rechnen, daß auch dieses immer wichtigere Thema Datenschutz in der SPD zur "stromlinienförmigen Luscherigkeit" verkommt.....? Warum sonst entzieht man Ihnen dieses Thema? Waren Sie zu eigenständig und zu aufrecht oder haben Sie Ihre Funktion in den Augen Ihrer Fraktionsspitze zu ernst genommen?
Mit sehr !! freundlichen Grüßen
J.Stöckel
Sehr geehrter Herr Stoeckel,
vielen Dank fuer Ihre freundlichen Zeilen. Ich unterstelle Peter Struck kein Revanchefaul wegen des BKA-gesetzes. Das Problem ist die grundsaetzliche Nichtuebereinstimmung in politischen und strategischen Fragen mit dem zustaendigen Datenschutz - Berichterstatter unserer AG Innen, der ich bisher als Stellvertreter angehoert habe. Nach Entscheidung unseres Fraktionsvorsitzenden sollte ich an den Verhandlungen mit der Union nicht mehr beteiligt sein, sondern allenfalls noch meinem Kollegen Buersch zuarbeiten. Dieser Bitte komme ich aus nachvollziehbaren Gruenden als derjenige, der dasThema in den letzten Jahren in der SPD - Fraktion bearbeitet hat, verstaendlicherweise nicht nach.
Mit freundlichen Gruessen
Joerg Tauss