Frage an Jörg Tauss von Günther S. bezüglich Gesundheit
Wie ist Ihr Standpunkt zum Thema Nichtraucherschutz. in Gaststätten? Nachdem eine Bundeseinheitliche Regelung gescheitert ist muss das Land Baden Württemberg in Sachen Nichtraucherschutz Farbe bekennen. Ich habe das Gefühl, dass sich die Landesregierung von BW um eine klare Regelung drückt. Selbst wenn man in Deutschland diese Entscheidung im Sinne der Gesundheit unsinnigerweise den Landesregierungen überlassen hat (die Gesundheit sollte in jedem Bundesland gleich viel wert sein), interessiert mich Ihre Meinung dazu als gewählter Vertreter aus meinem Wahlkreis im Bundstag. Was geben Sie der Landesregierung von BW auf den Weg?
Sehr geehrter Herr Schässburger,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie zu Recht bemerkt haben, ist das Land Baden-Württemberg für die gesetzliche Umsetzung der Raucherregelung zuständig.
Das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen, die neuen Regelungen treten ab 01.09.2007 in Kraft. Danach sind u.a. getrennte Räume in Gaststätten vorgesehen. Die exakten Regelungen können Sie sicher am schnellsten über den Landtag Baden-Württemberg in Erfahrung bringen. Die SPD-Fraktion in Stuttgart hatte sich ursprünglich für schärfere Regelungen ausgesprochen.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Tauss
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