Frage an Jörg Schnurre von Jürgen W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Schnurre,
Studenten mit Bafög-Bezug können sich problemlos vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Für alle anderen Studenten ist dies, unabhängig vom Einkommen bzw. der persönlichen Finanzlage nicht möglich.
Wie stehen Sie zu dieser Behandlung und sehen Sie hier sowohl aus Ihrer, als auch aus Sicht Ihrer Partei, einen Handlungsbedarf?
Sehr geehrter Herr J. W.,
vielen Dank für die Anfrage. Unserem Wahlprogramm können Sie entnehmen, dass wir Freien Demokraten den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren wollen. Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchte die FDP erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch auf die Hälfte gesenkt werden kann.
Warum allerdings Studierende, die über ausreichend finanzielle Mittel verfügen sich nicht an der Finanzierung der gesellschaftlichen Aufgabe beteiligen sollen - zumindest verstehe ich so Ihre Frage - kann ich nicht nachvollziehen und ist für mich auch nicht gerecht.
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(...) Das "bedingungslose Grundeinkommen“, wie es in seiner jetzigen Form diskutiert wird halte ich so für nicht umsetzbar. Man sollte in meinen Augen immer eine Gegenleistung für Solidarität erbringen. (...)