Frage an Jörg Markert von Bertram S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Markert.
Auf der Wahlveranstaltung der Freien Presse in Marienberg haben Sie mehrfach gesagt, daß der Straßenbau im Erzgebirge und speziell im Altkreis MAB das größte Anliegen für Sie sei. Sie wollen sich daran messen lassen.
Die Förderungen des Landes für den kommunalen Straßenbau sind aktuell nicht existent
und das bereits ohne Corona. Was wird jetzt aus ihrem Vorhaben die Infrastruktur vor Ort zu verbessern, oder haben Sie sich neue Ziele gesetzt?
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Schulze,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Straßenbau liegt mir auch weiterhin am Herzen, daran hat sich nichts geändert. Die größten Herausforderungen sehe ich allerdings im Staatsstraßenbau - hier liegt die direkte Zuständigkeit des Landes - in unserer Region. Ich habe ganz aktuell erst vor wenigen Tagen dazu im Verkehrsministerium in Dresden vorgesprochen und eine Liste mit den dringendsten Anliegen, die wir mit den Kommunen zusammen erstellt haben, dort vorgelegt. Nach Antwort des Ministeriums wird es dazu ein weiteres Gespräch geben. Ich bin froh, dass es gelungen ist, in Seiffen an der S 213 den ersten Bauabschnitt in Kürze zu starten und auch an der S 216 die Instandsetzung der Fahrbahndecke ansteht. Ich bleibe an dem Thema dran, wir werden allerdings alle zusammen einen langen Atem brauchen. Wenn Sie das Themaweiter interessiert, können Sie auch gern zu mir in die Bürgersprechstunde kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Markert
Weitere Fragen an Jörg Markert
Unabhängig davon verweise ich aber gern auf die Antwort meines Fraktionsvorsitzenden und Kollegen Christian Hartmann vom 12.09.2023 zur gleichgelagerten Fragestellung.
Im Koalitionsvertrag In Sachsen ist vereinbart, dass es ein Transparenzgesetz geben soll.