Frage an Jörg Berens von Jan R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Vor kurzem haben 122 Staaten der UN in New York ein Atomwaffenverbot verabschiedet. Werden Sie sich in der nächsten Legislaturperiode dafür stark machen, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland und möglichst Europa abgezogen werden und die Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt?
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wir Freie Demokraten wollen die internationale Rüstungskontrolle und Abrüstung vorantreiben. Die Weiterverbreitung von nuklearen, biologischen und chemischen Waffen ist eine Gefährdung der internationalen Sicherheit. Weitere Staaten stehen an der Schwelle zur Nuklearmacht, bestehende Nuklearmächte wollen wieder aufrüsten und die Bedeutung von Atomwaffen scheint in der globalen Sicherheitspolitik wieder zuzunehmen. Bestehende Abrüstungsregime drohen dabei zu stagnieren und die internationale Norm der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen wird geschwächt. Wir brauchen deshalb einen neuen diplomatischen Anlauf für Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Deutschland sollte hier zusammen mit seinen engen Partnern eine Führungsrolle übernehmen. Ob jedoch der von der UN verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag der richtige Weg ist, wage ich zu bezweifeln. Der Vertrag wurde nämlich ohne die Mitwirkung der Atommächte verhandelt, die laut UN-Botschafter Frankreichs, Großbritanniens und den USA auch nicht vorhaben, den Vertrag zu ratifizieren. Der Vertrag bliebe somit wirkungslos und fördert gerade nicht den von uns geforderten Rüstungsabbau.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Berens