Frage an Joana Cotar von Peter B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau MdB Joana Eleonora Cotar,
mit Verlaub, eine zweiteilige Frage bzgl. Ihrer heutigen Rede im Plenum des Bundestages. 1) Wollen Sie, werte Frau Cotar, mit allem Respekt, zur Kenntnis nehmen, dass außer der CDU, alle anderen Parteien im Bundestag in mehr oder weniger großen "Dosen" für direkte Demokratie, sprich Referendum auf Bundesebene "zu haben" sind? Die größte "Dose" gehört der AfD bzw. die Idee der Übernahme des "Schweizer Modell" als eine der ersten Prioritäten im Wahlprogramm 2017; 2) Warum haben Sie in den 4-5 Minuten Redezeit am Pult in denen Sie rhetorisch bemerkenswert stark gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Herrn Maas sprachen NICHT EINMAL NEBENBEI EIN KLEINES WÖRTCHEN ÜBER DIE THEORETISCHE MÖGLICHKEIT VERLOREN EIN ANTI-ZENSUR BUNDESWEITES REFERENDUM -nach Schweizer Modell - HINZUBEKOMMEN und somit neues politisches "Pfeffer" in die Debatte über die Opportunität von V.sabstimmungen/Referenden in unserer angeblich "politisch sehr korrekter" Zeit, bitte? Danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr V.,
Volksentscheide auf Bundesebene sind im Moment leider noch nicht möglich. Bisher hat sich gerade die CDU immer dagegen gewehrt.
Die AfD setzt sich dafür ein, dass wir das "Schweizer Modell" auch in Deutschland übernehmen. Bis das geschieht, können wir leider nur mit Gesetzen arbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Joana Cotar
Weitere Fragen an Joana Cotar
Aber natürlich brauchen auch die Menschen, die unter den Folgen von Erkrankungen wie Covid leiden, mehr Hilfe.
herzlichen Dank für Ihre Frage, da ich nicht mehr Mitglied einer Partei bin, werde ich zur Bundestagswahl nicht mehr wählbar sein.
ich bin Ihrer Meinung, dass im Bereich Gaming eine Überregulierung stattfindet.
Genauso wie für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild.