Frage an Joachim Albrecht von MEMET R. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Albrecht,
der Öffentliche Personennahverkehr ist für viele Menschen sehr wichtig, da es für manche die einzige Möglichkeit ist sich innerhalb der Stadt ( Hannover ) von A nach B zu bewegen.
Durch die Stadtbahn und den Stadtbus wird die Umwelt geschont, da so nicht jeder einzelne mit einem Auto durch die Gegend fährt. Wieso werden dann die Unternehmen, die den Betrieb ermöglichen, die Gelder gekürzt, und ständig dazu aufgefordert einzusparen. Diese Einsparungen wirken sich auch auf die Gehälter aus. Der Öffentliche Personennahverkehr kommt jeden Bürger zugute und sichert eine Menge Arbeitsplätze. Wäre es nicht das Beste grade diese Unternehmen stärker zu förden? Was sagen Sie dazu?
Sehr geehrter Herr Ramovic!
Mit dem von Ihnen angesprochenen Problemfeld Öffentlicher Personenverkehr haben Sie ein wichtiges Thema angesprochen. Die CDU hat gerade in den letzten Jahren sich für einen Ausbau des Öffentlichen Personenverkehrs stark gemacht. Bei der Einführung der S-Bahn in Hannover war es im wesentlichen die CDU auf Bundes- und Landesebene sowie die Hannoversche CDU, die sich für die Hannoversche S-Bahn eingesetzt hat und mache Widerstände überwinden musste. In Niedersachsen hat die CDU in den letzten Jahren mit dazu beigetragen, dass Bahnstrecken wieder belebt worden sind. In diesem Landeshaushalt haben wir genügend Gelder vorgesehen, damit keine Strecke still gelegt werden muss. Für den Bereich des ÖPNV haben wir in den vergangenen Jahren immer Mittel im Haushalt eingesetzt, um diesen zu unterstützen.
Die Anforderung auch an den öffentlichen Personenverkehr sparsam mit den Mitteln zu arbeiten ist dringend erforderlich. Die durch Ausschreibung erfolgte Konkurrenz hat bereits große Erfolge in Bezug auf Attraktivität, Pünktlichkeit, Sauberkeit und Preisgestaltung gehabt. Heute benutzen mehr Menschen in Niedersachsen den Öffentlichen Personenverkehr als vor fünf Jahren. Zu Lohndumping muss es dabei nicht kommen. In der Ausschreibung kann, z. B. von der Region Hannover für den Bereich Hannover und Umland, auch eine Anforderung für die Besoldung der Mitarbeiter nach bestimmten Tarifverträgen hineingeschrieben werden. Dann kann das Unternehmen keine Löhne unterhalb des entsprechenden Tarifvertrages zahlen!
Gerade im innerstädtischen Bereich hat die CDU in den letzten fünfzehn Jahren für den Erhalt von Straßenbahnstrecken, z.B. vom Hauptbahnhof zum Zoo, gekämpft. Auch für die Verlängerungen der Stadtbahnlinien und die Erweiterung der S-Bahn mache ich mich immer wieder stark und die CDU in Hannover unterstützt dies.
Gegenwärtig unterstützen wir auch die Verlängerung des Beförderungsvertrages zwischen der Region Hannover und der ÜSTRA ohne neue Ausschreibung. Damit wird die ÜSTRA unterstützt und gestärkt.
Mit besten Grüßen
Joachim Albrecht
Weitere Fragen an Joachim Albrecht
(...) Sehr geehrter Herr Sieveke wir haben nicht vor, die derzeitige Arbeitszeit der Beamten in Niedersachsen zu verlängern! (...)
(...) Untersuchungen zum Thema Raucher- und Nichtraucherbelastung, die von der Tabakindustrie finanziert werden, mögen zwar einen gewissen Unterhaltungswert haben, aber ein hohes wissenschaftliches Renommee haben sie in der Regel nicht. Untersuchungen von unabhängigen Wissenschaftlern, wie z.B. von der medizinischen Fakultät der Universität Triest, halte ich für wissenschaftlich belastbarer. (...)
(...) Noch ist die NTH nicht "ins Leben gerufen", aber die Idee einer NTH (Niedersächsischen Technischen Hochschule) ist hervorragend. Dies wird eine Stärkung der naturwissenschaftlichen und technischen Fächer an den Standorten Hannover, Braunschweig und Clausthal-Zellerfeld mit sich bringen. (...)
Sehr geehrter Herr Seyyar!
Offensichtlich haben Sie Ihre Frage an Herrn Schostok versehentlich an mich gesendet. Ich habe sie an Herrn Schostok weitergeleitet. Wenn Sie eine Frage an mich haben, beantworte ich Sie Ihnen gerne.