Frage an Jessica Frank von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Frank,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
danke für Ihr Interesse. Diese Frage lässt sich schlecht pauschal beantworten, denn um ein Bündnis in Erwägung zu ziehen müssten zunächst einige Details geklärt werden. Insbesondere käme es darauf an, welche anderen Parteien sich dem Bündnis anschließen würden, denn dass eine Partei "klein" ist heißt ja noch nicht, dass sie uns inhaltlich nahe steht. Wichtiger als strategische Wahlbündnisse zu schließen ist es uns, konsequent für Tierschutz und Tierrechte, Umweltschutz, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einzustehen. Klar abzulehnen wäre ein Bündnis mit rechten Parteien.
Mit freundlichen Grüßen
Jessica Frank